Ein aktueller Bericht zeigt, dass die Rentensysteme in der EU künftigen Generationen von Ruhegeldempfängern voraussichtlich angemessene Renten sichern können Die Rentensysteme in Europa werden voraussichtlich in der Lage sein, auch künftigen Generationen von Ruhegeldempfängern angemessene Renten zu sichern, vorausgesetzt die Mitgliedstaaten sorgen mit effizienten Maßnahmen dafür, dass möglichst viele Arbeitnehmerinnen …

Die Kommission hat heute ein förmliches Kartellverfahren gegen die Internationale Eislauf-Union eröffnet. Gegenstand der Prüfung sind Verbandsregeln, nach denen Eisläufer von Wettbewerben wie den Olympischen Spielen oder den Welt- und Europameisterschaften auf Dauer ausgeschlosssen werden können. Auslöser der Untersuchung war eine Beschwerde zweier niederländischer Eisschnellläufer, Mark Tuitert und Niels Kerstholt. …

Die Halbzeitbewertung der Biodiversitätsstrategie der EU zeigt in vielen Bereichen Fortschritte, aber auch, dass größere Anstrengungen seitens der Mitgliedstaaten erforderlich sind, um den Verlust der biologischen Vielfalt bis 2020 aufzuhalten. Die Halbzeitbewertung der Biodiversitätsstrategie der EU soll Aufschluss darüber geben, ob die EU auf Kurs ist, das Ziel der Eindämmung …

Der Mauerfall ebnete den Weg für die deutsche Wiedervereinigung. Das Parlament setzte einen Ausschuss ein, der die Auswirkungen auf die Europäische Gemeinschaft prüfen sollte. Der Vorsitzende des Außenausschusses Elmar Brok (EVP, DE) ist als einziges ehemaliges Ausschussmitglied noch als EU-Abgeordneter tätig. Er bezeichnet die Wiedervereinigung als „informelle Form der EU-Erweiterung“. …

Die Kommission verwarnt Taiwan und die Komoren mit einer gelben Karte, da sie Gefahr laufen, als bei der Bekämpfung der illegalen Fischerei nichtkooperierende Länder eingestuft zu werden. Ghana und Papua-Neuguinea sind dabei, ihre Fischereipolitik zu reformieren, und werden von der Liste gestrichen. Die Kommission bekräftigte heute ihre Null-Toleranz-Politik gegenüber illegaler …

Am 1. und 2. Oktober veranstaltet die Europäische Kommission das erste jährliche Grundrechtekolloquium in Brüssel. Das diesjährige Thema lautet: „Toleranz und Respekt: Prävention und Bekämpfung von antisemitisch und antimuslimisch motiviertem Hass in Europa.“ Was ist die Zielsetzung des Kolloquiums? Insgesamt soll das Kolloquium für bessere Zusammenarbeit und mehr politisches Engagement …

Wofür steht der Begriff „Kapitalmarktunion“? Oberste Priorität der Kommission ist es, die Wirtschaft Europas zu stärken und Investitionen anzukurbeln, damit Arbeitsplätze entstehen. Die 315 Mrd. EUR schwere Investitionsoffensive, die von der amtierenden Kommission in weniger als einem Jahr nach ihrem Amtsantritt auf die Beine gestellt wurde, wird diesen Prozess anschieben helfen. Um …

Wenige Tage, nachdem das Kollegium der Kommissionsmitglieder eine Reihe vorrangiger Maßnahmen vorgelegt hat, mit denen innerhalb der nächsten sechs Monate die Flüchtlingskrise bewältigt werden soll, hat die Europäische Kommission heute erste konkrete Vorschläge für die Bereitstellung von EU-Mitteln in Höhe von 1,7 Mrd. EUR für die Jahre 2015 und 2016 vorgelegt, um …

Letzte Woche hat die Kommission die Bereitstellung weiterer 801 Mio. EUR für die Flüchtlingskrise angekündigt. Warum steht dieser Betrag nicht im Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans? Der Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans ist das Instrument, mit dem die Kommission Änderungen an bereits beschlossenen Haushaltsplänen, in diesem Fall am Haushaltsplan für 2015, vorschlägt. Das Europäische Parlament und …

Die Bewältigung des Strukturwandels der lokalen und regionalen Wirtschaft war Thema einer Konferenz des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR), am 30. September in Gelsenkirchen. Auf Einladung von Markus Töns, Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen (NRW) und AdR Mitglied, tauschten sich rund 80 Regional- und Kommunalpolitiker aus ganz Europa, Vertreter der Europäischen …