euzeitung.de Brüssel – Strassburg – Berlin

„A peine j’ouvre les yeux“, „Ma vie de courgette“ und „Toni Erdmann“. Das sind die drei Finalisten im Rennen um den LUX-Filmpreis 2016. Mit einem ergreifenden Porträt einer jungen Frau in Tunesien kurz vor dem „Arabischen Frühling“, einem Stop-Motion-Animationsfilm über das Leben in einem Waisenhaus und einer politischen Tragikomödie im …

Die Terrorgefahr in Europa ist groß. In diesem Kontext sind 82 Prozent der EU-Bürger der Meinung, dass im Kampf gegen den Terrorismus mehr auf EU-Ebene unternommen werden solle. 69 Prozent halten die Maßnahmen der EU für unzureichend. So lautet das Ergebnis einer aktuellen Eurobarometer-Umfrage, die vom EU-Parlament in Auftrag gegeben …

EU-Länder müssen künftig strengere Kontrollen bei Schreckschusswaffen einführen, um zu verhindern, dass diese zu scharfen Waffen umgewandelt werden. So sehen es die Änderungen des zuständigen Ausschusses für den Binnenmarkt vor, der über den Berichtsentwurf am Mittwoch abgestimmt hat. Jegliche Waffen, die zu Schreckschusswaffen umgewandelt wurden, sollen weiterhin der EU-Feuerwaffenrichtlinie unterliegen. …

Eine Delegation des Innenausschusses reiste am Mittwoch (13.7.) nach Calais in Nordfrankreich, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Tausende Migranten und Flüchtlinge harren dort aus und hoffen auf eine Möglichkeit zur Weiterreise nach Großbritannien. Die Delegation, unter der Leitung der portugiesischen EU-Abgeordneten Ana Gomes (S&D), …

Die Kommission hat heute ihren jüngsten Fortschrittsbericht über die EU-Sofortmaßnahmen zu den Umverteilungs- und Neuansiedlungsregelungen angenommen, in dem die Maßnahmen des vergangenen Monats bewertet werden. Der positive Trend seit dem letzten Bericht setzt sich fort, und die Mitgliedstaaten verstärken ihre Anstrengungen sowohl bei der Umverteilung als auch der Neuansiedlung. Die …

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen. Der Vorschlag ist Teil der von der Kommission geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der in …

Der Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) veranstaltet am Mittwoch (13.7.) und am Donnerstag (14.7.) Anhörungen von Vertretern der Automobilindustrie. Am Donnerstag nimmt die Ausschussvorsitzende Kathleen Van Brempt (S&D) aus Belgien an einer Facebook-Live-Fragerunde teil, in der sie Fragen zur Arbeit des EMIS-Untersuchungsausschusses beantwortet. Am Mittwoch finden ab 9 …

Menschenhandel ist eine moderne Form der Sklaverei, ein schwerwiegendes, äußerst lukratives internationales Verbrechen und einer der schlimmsten Menschenrechtsverstöße, so eine vom Plenum in der vergangenen Woche verabschiedete Entschließung. Wir haben die Berichterstatterin Barbara Lochbihler (Grüne/EFA) aus Deutschland interviewt. Sie betont, es seien mehr Anstrengungen gegen Zwangsarbeit und mehr Maßnahmen gegen …

Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem und die Finanzminister aus Frankreich, Griechenland, Italien, Luxemburg, der Slowakei und Malta debattieren mit dem Haushalts- und dem Wirtschaftsausschuss über die Haushaltskapazität der Eurozone. Der Binnenmarktausschuss stimmt über die EU-Feuerwaffenrichtlinie ab. Der Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie veranstaltet Anhörungen. Eine Delegation von Abgeordneten besucht am 13.7. …

Am Freitag (8.7.) begann der NATO-Gipfel in Warschau, auf dem EU und NATO eine gemeinsame Erklärung über den Ausbau der praktischen Zusammenarbeit in ausgewählten Bereichen unterzeichnen werden. Dass Europa mehr für seine Verteidigung tun müsse, wird auch in der neuen „Globalen Strategie der EU“ anerkannt. Ist es Zeit für eine intensivere …

Der Brexit und seine Folgen standen im Zentrum einer Plenardebatte diese Woche in Straßburg. Die EU-Staats- und Regierungschefs müssten auf das Brexit-Votum reagieren und mehr Anstrengungen unternehmen, das „Projekt EU“ zu verteidigen, so die Abgeordneten. Des Weiteren unterstrichen die EU-Abgeordneten die Notwendigkeit des Schutzes für Whistleblower und billigten Pläne für …

Die EU-Staaten sollen Mittelrückflüsse von 1,349 Milliarden Euro aus dem Haushalt 2015 einsetzen, um in zwei Treuhandfonds zur Bewältigung der Flüchtlingskrise einzuzahlen und so ihre Zusagen einzuhalten. So steht es in einer am Mittwoch angenommenen Entschließung. Das Parlament hat den Vorschlag der Kommission gebilligt, den Überschuss des EU-Haushalts 2015 in …

Die EU-Kommission will Werbebotschaften zulassen, die behaupten, zuckerhaltige Getränke und koffeinhaltige Energiegetränke steigerten die „Aufmerksamkeit“ oder „Konzentrationsfähigkeit“. Das Parlament hat dagegen am Donnerstag sein Veto eingelegt. Solche Hinweise auf den Getränken erhöhten den Zuckerkonsum von Jugendlichen, den größten Abnehmern von Energiegetränken, so die Abgeordneten in der entsprechenden Entschließung. „Wir wissen …

Eine neue wirkungsvollere „A-G“-Skala zur Kennzeichnung der Energieeffizienz von Haushaltsgeräten sollte eingeführt werden, um mit dem technischen Fortschritt Schritt halten zu können, so die Abgeordneten, die am Mittwoch eine entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission gebilligt haben. Sie betonen, dass die meisten Geräte auf dem Markt die Anforderungen der „Klasse A“ erfüllen, …

Die EU muss ihren langfristigen Haushaltsplan überarbeiten, um neue Prioritäten anzugehen und Herausforderungen wie Massenmigration, Terrorismus und Jugendarbeitslosigkeit bewältigen zu können. So steht es in einer Entschließung, die das Parlament am Mittwoch verabschiedet hat. Der Text enthält die politischen Empfehlungen für die Halbzeitbewertung des mehrjährigen EU-Finanzrahmens 2014-2020 (MFR), die die …