Nach der Europawahl – was als Nächstes passiert

EP Plenary session

Mehr als 200 Millionen Europäer haben bei der Europawahl 2019 ihre Stimme abgegeben. Damit ist die Wahlbeteiligung EU-weit auf 51% gestiegen. Die neue Legislaturperiode beginnt am 2. Juli. Das sind die nächsten Schritte: Vor der ersten Plenarsitzung Anfang Juli halten die Fraktionen ihre konstituierenden Sitzungen ab. Eine Fraktion muss aus ...

Read More »

Europawahl 2019: Neue Sitzberechnung

European Elections 2019 - Ambiance shots - Journalists listen to the announcement of the first provisional results

Die neue aktualisierte Sitzberechnung für die nächste Legislaturperiode beruht auf vorläufigen und Endergebnissen aus 26 EU-Ländern und Prognosen aus 2 Ländern. Diese neue Sitzberechnung fußt auf: Endergebnissen aus 7 Ländern: Kroatien, Zypern, Tschechien, Finnland, Frankreich, Deutschland, Slowakei Vorläufigen Ergebnissen aus 19 countries: Österreich, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Griechenland, Ungarn, Italien, ...

Read More »

Europawahl 2019: Erste Sitzberechnung mit Teilergebnissen für neues Parlament

European elections 2019 - General atmosphere inside the Plenary chamber in European Parliament in Brussels

Die erste Projektion der Zusammensetzung des neuen Parlaments auf der Grundlage von vorläufigen bzw. amtlichen Ergebnissen aus 21 Ländern und Prognosen aus 7 Ländern. Dieses erste vorläufige Gesamtergebnis fußt auf: Amtlichen Ergebnissen aus 6 Ländern: Tschechien, Lettland, Zypern, Slowakei, Slowenien, Spanien Vorläufigen Ergebnissen aus 15 Ländern: Österreich, Belgien, Kroatien, Dänemark, ...

Read More »

Europawahl 2019: Erste Sitzberechnung für das neue Parlament

European elections 2019 - General atmosphere inside the Plenary chamber in European Parliament in Brussels

Die erste Projektion der Zusammensetzung des neuen Parlaments auf Grundlage von Nachwahlbefragungen aus 11 Ländern und Wahlabsichtsbefragungen aus 17 Ländern. Diese Zahlen fußen auf nationalen Wahlprognosen, die in 11 Ländern veröffentlicht wurden (Österreich, Zypern, Deutschland, Irland, Malta, Niederlande, Bulgarien, Kroatien, Frankreich, Dänemark, Slowakei) und Wahlabsichtsbefragungen aus den übrigen 17 Mitgliedsstaaten. ...

Read More »

Europawahl: Zahlen & Fakten

Desinformation erkennen – Wahlaufrufe von VIPs & Unternehmen Deutlich gestiegenes Medieninteresse an der Europawahl Europawahl-Manipulation erkennen mit unabhängigen Faktencheckern Wahlaufrufe von VIPs und Unternehmen Insgesamt 1.380 Kandidat*innen aus 41 Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen stehen in Deutschland am 26. Mai zur Wahl. In der ganzen EU können rund 426 Millionen Wahlberechtigte aus ...

Read More »

Wahlkampf-Tracker zur Europawahl 2019

EP-086322A_BRITISH_FLAG

Als Überblick über die Wahlkampfaktionen in Europa bietet das Parlament einen täglichen Newsfeed mit länderbezogenen Daten, Fakten und Veranstaltungen in allen Mitgliedstaaten. Haftungsausschluss: Dies ist eine Presseinformation, die Medienvertreter bei der Berichterstattung über das Europäische Parlament unterstützen soll. Es handelt sich weder um eine offizielle Pressemitteilung noch um eine vollständige ...

Read More »

Medienakkreditierung für die Europawahl 2019

Medienvertreter können ab heute eine gesonderte Akkreditierung beantragen, um die Europawahl 2019 in den Räumlichkeiten des Europäischen Parlaments in Brüssel verfolgen zu können. Journalisten, die an den Wahltagen vor Ort aus dem Europäischen Parlament in Brüssel berichten wollen, müssen sich online akkreditieren. Diese Sonderakkreditierung gilt nicht nur für den Wahlabend ...

Read More »

Europawahl 2019: Beispielloser Erfolg für Wahlwerbespot des Parlaments

European flags floating in front of the European Parliament Headquarters in Strasbourg

Mit über 75 Millionen Aufrufen in einer Woche hat der Film „Wählen Sie Ihre Zukunft“, Teil einer Sensibilisierungskampagne des Parlaments, eine außergewöhnliche Wirkung gezeigt. Seit der Veröffentlichung am Donnerstag, den 25. April wurde der 3-minütige Film über 75 Millionen Mal gesehen. Das ist ein beispielloser Erfolg für eine institutionelle Kampagne. ...

Read More »

Parlament bestätigt neue CO2-Emissionsgrenzwerte für Lkws

MEPs exit Plenary chamber after voting session.

CO2-Reduktionsziel von 30% für neue Nutzfahrzeuge bis 2030 In der EU kommen rund 25% der Emissionen des Straßenverkehrs von Lkws und Kleinlastwagen Am Donnerstag nahm das Parlament erstmals eine EU-Verordnung über CO2-Emissionen von Lkws an. Damit soll gegen steigende Emissionen des Straßenverkehrs vorgegangen werden. Die neuen Vorschriften, auf die sich ...

Read More »

Terroristische Inhalte im Internet innerhalb einer Stunde entfernen

Plenary session

Bei anhaltenden Verstößen drohen Strafen von bis zu 4% des Umsatzes der Plattform Keine generelle Pflicht zur Überwachung oder zum Einsatz von Filtern Die Meinungs- und Pressefreiheit muss gewährleistet werden Internetunternehmen sollten terroristische Inhalte innerhalb einer Stunde nach Erhalt einer Anweisung entfernen, um Radikalisierung zu bekämpfen und zur öffentlichen Sicherheit ...

Read More »

Neue Sitzberechnung für das nächste Europäische Parlament – EU28

Extraordinary AFET/DEVE/DLAT joint meeting. Presentation by Federica Mogherini, Vice-President of the Commission / High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy, of the  ' Joint Communication to the European Parliament and to the Council: European Union, Latin America and the Caribbean – joining forces for a common future '

Das Parlament hat heute die vierte und letzte Sitzberechnung zur Zusammensetzung des Plenums in der nächsten Wahlperiode auf Basis aktueller Umfragedaten in den EU-Ländern veröffentlicht. Das Europäische Parlament hat eine neue Berechnung veröffentlicht, die die mögliche Zusammensetzung des Plenums (751 Sitze) zeigt, auf der Grundlage von in 28 EU-Mitgliedstaaten bis ...

Read More »

Lebensmittelsicherheit: Neue Regeln sollen Vertrauen der Verbraucher stärken

Tonino PICULA in the EP in Strasbourg

Europäisches Register für Studien, damit keine für die Auftraggeber nachteiligen Studien zurückgehalten werden können Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit kann Studien veröffentlichen Befasst sich mit den Anliegen, die während der Europäischen Bürgerinitiative zu Glyphosat geäußert wurden Am Mittwoch hat das Parlament neue Vorschriften angenommen, welche die EU-Risikobewertungsverfahren für Lebensmittelsicherheit transparenter ...

Read More »

Frontex-Aufstockung: Ständige Reserve von 10.000 Grenzbeamten

Plenary sessionBLUE CARD

Neue ständige Reserve Unterstützt Mitgliedsstaaten bei Grenzkontrollen und Rückführungsaufgaben sowie beim Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität Verstärkte Zusammenarbeit mit Nicht-EU-Ländern Ein neues Gesetz zur Stärkung der Europäischen Grenz- und Küstenschutzagentur und zum besseren Schutz der EU-Außengrenzen wurde im Parlament am Mittwoch angenommen. Die Verstärkung der Europäischen Grenz- und Küstenschutzagentur (Frontex), die ...

Read More »