So funktioniert das Europäische Semester

dieter POLITIK

Am Dienstag (14.6.) veranstalten der Wirtschafts- und Währungsausschuss und der Beschäftigungsausschuss eine Aussprache zum Europäischen Semester 2016. Das Europäische Semester ist ein jährlicher Zyklus, der der Überwachung und Koordinierung der Haushalts-, Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik der EU-Mitgliedstaaten dient. Die EU-Mitgliedstaaten erhalten Empfehlungen, die sie bei der Festlegung ihrer nationalen Haushalte für das folgende Jahr berücksichtigen.

Am Dienstag (14.6.) findet von 16.30 bis 18.30 Uhr eine gemeinsame Sitzung des Wirtschafts- und Währungsausschusses und des Beschäftigungsausschusses statt. Die EU-Abgeordneten debattieren mit dem für den Euro und den sozialen Dialog zuständigen Vizepräsidenten der EU-Kommission Valdis Dombrovskis, Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll sowie Marianne Thyssen, EU-Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität über das Europäische Semester 2016.

Was ist das Europäische Semester?
Das Europäische Semester beginnt jedes Jahr im November, wenn die EU-Kommission den Jahreswachstumsbericht veröffentlicht. Das Europäische Semester endet im Juni, wenn die Regierungen die länderspezifischen Empfehlungen, die auf diesem Bericht gründen, annehmen. Von den Mitgliedstaaten wird erwartet, dass sie diese Empfehlungen bei der Festlegung ihrer nationalen Haushalte berücksichtigen.

Das EU-Parlament agiert im Europäischen Semester in einer beratenden Rolle. Es veranstaltet Debatten, um nationale Abgeordnete miteinzubeziehen und die Rechenschaftspflicht für Entscheidungen und Vorschläge von EU-Kommission und Ministerrat zu gewährleisten.

Warum wurde das Europäische Semester eingeführt?
Grund für die Einrichtung des Europäischen Semesters war die Wirtschafts- und Finanzkrise. Sie hat gezeigt, dass die Instabilität eines oder mehrerer EU-Mitgliedstaaten rasch auf die übrigen Mitgliedstaaten übergreifen könne. Der Europäische Rat hat das Europäische Semester 2010 eingerichtet. 2011 wurde das Europäische Semester zum ersten Mal durchgeführt.

Im Rahmen des Europäischen Semesters werden die Haushalts-, Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten auf EU-Ebene koordiniert und überwacht. So soll Stabilität gewährleistet sowie hohe Staatsverschuldung und Haushaltsdefizite verhindert oder gedrosselt werden. Gleichzeitig sollen Strukturreformen das Wachstum ankurbeln und die Arbeitslosigkeit verringern.
Alle EU-Mitgliedstaaten sind in das Europäische Semester eingebunden, es gibt jedoch auch einen Schwerpunkt für den Euroraum.