Die Europäische Kommission ist nach Prüfung des geänderten Umstrukturierungsplans für die Österreichische Volksbanken-AG (ÖVAG) und den Volksbanken-Verbund zu dem Schluss gekommen, dass der Plan mit den EU-Beihilfevorschriften vereinbar ist. Zum österreichischen Volksbanken-Verbund gehören die ÖVAG als Spitzeninstitut und der Verbund, dem über 50 Primärbanken und verbundene Institute angehören. Insbesondere stellte …

Die Kommission und die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) 22 Fluggesellschaften aus Drittländern die ersten zentralen Flugsicherheitsgenehmigungen erteilt. Diese Zulassungen sind in der gesamten EU gültig. Ab 2016 müssen alle Fluggesellschaften aus Drittstaaten, die in die EU fliegen wollen, im Besitz einer solchen Genehmigung sein, die die Einhaltung der internationalen Sicherheitsnormen …

Der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, gemeinsam mit Vertretern regionaler Organisationen aus Westafrika eine neue regionale Finanzierungsvereinbarung für die Zusammenarbeit bis 2020 unterzeichnet. Dieses so genannte Regionale Richtprogramm im Rahmen des 11. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) beläuft sich auf insgesamt 1,15 Mrd. EUR. Dazu Kommissar Mimica: „Die Regionale Integration in …

Angesichts der bevorstehenden Sommerreisewelle in Europa fordert die Kommission eine bessere Anwendung und Durchsetzung der Passagierrechte in der Europäischen Union. Als erste Maßnahme hat die Kommission Leitlinien verabschiedet, um für mehr Klarheit bei den bestehenden Rechten von Bahnreisenden zu sorgen. Die für Verkehr zuständige Kommissarin Violeta Bulc erklärte dazu: „Beim …

Die EU ist die 181. Partei, die dem Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES) beitritt. Das Übereinkommen deckt mehr als 35 000 Tier- und Pflanzenarten ab und stellt sicher, dass der Handel mit ihnen legal und nachhaltig bleibt. Im Anschluss an eine 2014 ins Leben …