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Election of the Vice-Presidents of Parliament

David Sassoli zum Präsidenten des europäischen Parlaments gewählt

Die Abgeordneten haben am Mittwoch David Sassoli zum Präsidenten für die kommenden zweieinhalb Jahre gewählt. Der italienische Abgeordnete wird dem Parlament bis Januar 2022 vorsitzen.
Sassoli wurde im zweiten Wahlgang mit 345 der 667 gültigen Stimmen gewählt.
David Sassoli wurde am 30. Mai 1956 in Florenz geboren. Seit 2009 ist er italienischer Abgeordneter (Partito Democratico) des Europäischen Parlaments und wurde im Mai 2019 in Mittelitalien für eine dritte Amtszeit wiedergewählt. Er wird dem Parlament bis Januar 2022 vorsitzen.
In einer kurzen Ansprache vor den Abgeordneten im Europäischen Parlament in Straßburg unmittelbar nach seiner Wahl dankte Präsident Sassoli den Mitgliedern für ihr Vertrauen in ihn und sagte: „In den letzten Monaten haben zu viele Menschen Spaltungen und Konflikte geschürt, von denen wir dachten, sie seien längst Geschichte und gehörten zur Erinnerung an traurige Kapitel der Vergangenheit. Die Bürger aber haben gezeigt, dass sie immer noch an diesen außergewöhnlichen europäischen Weg glauben, an dieses Projekt Europa, das einzige, das uns in die Lage versetzt, die globalen Herausforderungen, vor denen wir stehen, zu meistern.“
„Wir müssen die Kraft aufbringen, den Integrationsprozess wieder in Gang zu setzen und unsere Union zu verändern, um stärker auf die Bedürfnisse unserer Bürger eingehen zu können und angemessene Antworten auf ihre Anliegen, auf ihre wachsenden Sorgen und Ängste zu geben.“
Sassoli hob auch die politischen Schwerpunkte für das Parlament in den kommenden Jahren hervor: „Wir stehen vor tiefgreifenden Veränderungen: Jugendarbeitslosigkeit, Migration, Klimawandel, die digitale Revolution, geopolitische Umwälzungen, um nur einige zu nennen, die neue Ideen erfordern, und mutiges, ehrgeiziges Handeln.“

 

Eine vollständige (italienische) Version der Rede des Präsidenten finden Sie hier.

Ergebnisse
David Sassoli wurde im 2. Wahlgang zum Präsidenten gewählt. Das Ergebnis lautet wie folgt:
Erster Wahlgang:

Abgegebene Stimmen: 735
Leere oder ungültige Stimmzettel: 73
Gültige Stimmen: 662
Erforderliche Mehrheit: 332
Ergebnis: Kein Kandidat hat die erforderliche Mehrheit erreicht
Ska KELLER (Grüne/EFA, DE) 133
Sira REGO (GUE/NGL, ES) 42
David SASSOLI (S&D, IT) 325
Jan ZAHRADIL (EKR, CZ) 162

Zweiter Wahlgang:

Abgegebene Stimmen: 704
Leere oder ungültige Stimmzettel: 37
Gültige Stimmen: 667
Erforderliche Mehrheit: 334
Ergebnis: David Sassoli zum Präsidenten gewählt
Ska KELLER (Grüne/EFA, DE) 119 (-14)
Sira REGO (GUE/NGL, ES) 43 (+1)
David SASSOLI (S&D, IT) 345 (+20)
Jan ZAHRADIL (EKR, CZ) 160 (-2)

 

Kandidaten und Fraktionen
Die vier Kandidaten haben in kurzen Reden dargelegt, wie sie das Parlament führen wollen, wenn sie gewählt werden. Die Links zu den Videos der Reden:
Erklärung von Ska KELLER (Grüne/EFA, DE)
Erklärung von Sira REGO (GUE/NGL, ES)
Erklärung von David-Maria SASSOLI (S&D, IT)
Erklärung von Jan ZAHRADIL (EKR, CZ)

 

Regeln für die Wahl des Präsidenten
Kandidaten können nur von einer Fraktion oder von einer Gruppe von mindestens 38 Mitgliedern („niedrige Schwelle”) vorgeschlagen werden. Die Abstimmung ist geheim. (Artikel 15 GO)
Bei dieser Wahl stimmen die Abgeordneten ab, indem sie einen Stimmzettel mit dem Namen eines Kandidaten in die Urne werfen. Dieser Vorgang wird von acht Wahlhelfern beaufsichtigt, die unter den Abgeordneten ausgelost werden. Um gewählt zu werden, muss ein Kandidat die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten, also 50% plus eine Stimme (Artikel 16).
Leere oder ungültige Stimmzettel zählen nicht. Wird im ersten Wahlgang kein Kandidat gewählt, können derselbe oder andere Kandidaten unter den gleichen Bedingungen für einen zweiten Wahlgang nominiert werden. Dies kann bei Bedarf in einer dritten Runde wiederholt werden, wiederum mit den gleichen Regeln.
Hat nach drei Wahlgängen kein Kandidat die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten, können beim vierten Wahlgang nur die beiden Mitglieder Kandidaten sein, die im dritten Wahlgang die höchste Stimmenzahl erhalten haben. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.
Die nächsten Schritte
Die Wahl der Vizepräsidenten wird am Mittwochnachmittag und die der Quästoren am Donnerstagvormittag stattfinden.

über red

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