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Europawahl: Spitzenkandidaten-Verfahren bleibt, unterstreichen die Abgeordneten

Die Abgeordneten werden nur einen Kommissionspräsidenten wählen, der von den europäischen politischen Parteien vor der Europawahl 2019 nominiert wurde.

In einer Debatte mit dem Ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans warnten die Abgeordneten die EU-Länder am Mittwoch davor, auf die so genannte Spitzenkandidaten-Methode zu verzichten.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten auf ihrem informellen Gipfel am 23. Februar erklärt, dass sie im Vorfeld der Europawahl 2019 nicht an die Spitzenkandidaten-Methode gebunden sein werden.

Dieses Verfahren, das erstmals 2014 bei der Auswahl des derzeitigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zur Anwendung kam, ermöglicht es den europäischen politischen Parteien, im Vorfeld der Wahl Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten zu nominieren und damit die Wahl des Präsidenten der Kommission mit dem Ergebnis der Europawahl zu verknüpfen.

Die Abgeordneten forderten außerdem, dass der nächste langfristige EU-Haushalt, der mehrjährige Finanzrahmen (MFR), nach 2020 wirksamer eingesetzt wird und dass neue Ressourcen, wie eine Finanztransaktionssteuer, einen Teil der nationalen Direktbeiträge ersetzen.

über red

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