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EMIS-Untersuchungsausschuss: Anhörungen zum “Dieselgate”

Der Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) veranstaltet am Mittwoch (13.7.) und am Donnerstag (14.7.) Anhörungen von Vertretern der Automobilindustrie. Am Donnerstag nimmt die Ausschussvorsitzende Kathleen Van Brempt (S&D) aus Belgien an einer Facebook-Live-Fragerunde teil, in der sie Fragen zur Arbeit des EMIS-Untersuchungsausschusses beantwortet.

Am Mittwoch finden ab 9 Uhr Anhörungen von Vertretern der Renault-Gruppe und des Volkswagenkonzerns statt. Vertreter der Mitsubishi Motors Corporation werden am Donnerstag ab 9 Uhr angehört.

Des Weiteren nimmt der ehemalige EU-Kommissar Stavros Dimas, der im Zeitraum von 2004 bis 2010 für den Bereich Umwelt zuständig war, an einer Anhörung teil. Günter Verheugen, EU-Kommissar für Industrie und Unternehmertum im Zeitraum von 2004 bis 2010, soll zu einem späteren Zeitpunkt, im Laufe dieses Jahres, vor dem Ausschuss erscheinen.

Der Untersuchungsausschuss stimmt am Mittwoch über seinen Zwischenbericht über die Untersuchung zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie ab. Dieser Bericht muss bis 2. September dem Plenum zur Debatte und Abstimmung vorgelegt werden.

Was wurde bisher unternommen?
Der Untersuchungsausschuss hat die erste Phase der Anhörungen abgeschlossen. Vertreter verschiedener wissenschaftlicher Institute, Fachverbände und NGOs teilten mit den Abgeordneten ihre Fachkenntnisse und Ansichten zur Messung der Fahrzeugemissionen und zum Thema der Emissionsreduzierung. Experten, Sachverständige und Kommissionsbedienstete waren geladen worden, um vor dem Ausschuss als Zeugen auszusagen.

Der Untersuchungsausschuss hat einen Zwischenbericht über seine bisherige Arbeit und einen Arbeitsplan für die zweite Hälfte seines einjährigen Mandats erstellt.

Hintergrund
In Folge des VW-Abgasskandals wurde der Untersuchungsausschuss am 2. März 2016 eingerichtet, “um die mutmaßlichen Verstöße gegen das Unionsrecht und Missstände bei dessen Anwendung im Zusammenhang mit Emissionsmessungen in der Automobilindustrie unbeschadet der Zuständigkeiten der nationalen Gerichte oder der Gerichte der Union zu prüfen“.

über helmut

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