euzeitung.de Brüssel – Strassburg – Berlin
| Der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli hat heute einen Anruf des britischen Premierministers Boris Johnson erhalten. Es war das erste Gespräch zwischen Sassoli und Johnson. |
| Premierminister Johnson hat Präsident Sassoli zu einem persönlichen Treffen nach London eingeladen und die Bedeutung des Europäischen Parlaments im Brexit-Prozess hervorgehoben. Er hat außerdem seinen Wunsch zum Ausdruck gebracht, eine positive Einigung für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union zu finden. Präsident Sassoli hat versichert, dass das ebenfalls der Wunsch der EU27 sei.
Zuvor am Tag hatte das Europäische Parlament eine neue Brexit Resolution verabschiedet. Darin bekräftigt das Parlament Unterstützung für einen geregelten Brexit. Präsident Sassoli hat in dem Telefonat betont, dass die Prioritäten des Parlaments unverändert bleiben: die Sicherung der Rechte der Bürgerinnen und Bürger sowie der Schutz des Friedensprozesses in Nordirland. Er wiederholte zudem, dass jedes Abkommen sowohl von Großbritannien als auch vom Europäischen Parlament abgesegnet werden müsse und dass daher eine gründliche Debatte und parlamentarische Prüfung wesentlich seien. Die Europäischen Institutionen sind bereit, jeden schriftlichen Vorschlag der britischen Regierung zu prüfen, um die gegenwärtige Blockade zu überwinden. |
David Sassoli. PHOTO: European Union.
