US-Zölle: Abgeordnete wollen Handelskriege vermeiden und globale Stahl-Überkapazitäten bekämpfen

Die EU sollte sich nicht an einem Handelskrieg beteiligen, müsse aber bereit sein, ihre Bürger zu verteidigen, so die Abgeordneten in einer Debatte über geplante US-Handelsbeschränkungen.

Die Fraktionen verurteilten das Vorhaben der USA, aus Gründen der „nationalen Sicherheit“ neue Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte einzuführen, als ungerechtfertigt. Breite Unterstützung gab es für eine gütliche Lösung mit den USA und die gemeinsame Bekämpfung der Ursachen der weltweiten Stahl-Überkapazitäten sowie unlauterer Handelspraktiken bestimmter Länder.

Dennoch schlugen verschiedene Redner vor, sich alle Optionen offen zu halten, sollte der Dialog scheitern, und unterstützen mögliche Gegenmaßnahmen, wie sie die EU-Kommission in der vergangenen Woche angekündigt hatte. Um eine Verschärfung der Situation zu vermeiden, müsse die EU entschlossen, aber verhältnismäßig und im Einklang mit dem internationalen Recht handeln.

Die Abgeordneten forderten die EU außerdem auf, gemeinsam mit anderen betroffenen Ländern vorzugehen, um so ihre Position zu stärken und sich gegen Protektionismus zu wehren.

Viele Redner forderten die EU auf, zum Schutz ihrer Bürger als Einheit aufzutreten und warnten die Mitgliedstaaten davor, individuelle Ausnahmen zu beantragen. Andere Abgeordnete waren jedoch der Ansicht, dass die EU-Zollunion ebenfalls protektionistisch sei, und die Bemühungen des US-Präsidenten Donald Trump die US-Stahlindustrie zu schützen daher legitim.

Kommissionsvizepräsident Jyri Katainen sagte, er erwartete, dass die EU als strategischer Verbündeter von den Zöllen ausgeschlossen sei, da EU-Exporte den USA nicht schaden. Er kündigte an, dass die EU und die USA begonnen hätten, gemeinsam an globalen Überkapazitäten zu arbeiten, und diese Arbeit sich bald intensivieren werde.

Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte, die EU wolle weder eine Eskalation, noch teile sie die Ansicht, dass Handelskriege leicht zu gewinnen seien. Aber wenn die EU-Ausfuhren nicht vom Anwendungsbereich der US-Maßnahmen ausgeschlossen werden, sollte eine „entschlossene, aber angemessene Antwort“ erfolgen.