Neue Impulse für die Entwicklung in Afrika notwendig

Wirtschaftliche und soziale Probleme, Migration sowie lang anhaltende Krisen erfordern neue Antworten und eine bessere Zusammenarbeit zwischen der Afrikanischen Union und der EU.

Um der Zusammenarbeit mit und der Entwicklung afrikanischer Nationen neue Impulse zu geben, empfehlen die Abgeordneten eine neue EU-Afrika-Strategie, mit der auch die Widerstandsfähigkeit afrikanischer Länder gestärkt werden soll. Eine entsprechende Entschließung wurde am Donnerstag angenommen.

Die darin enthaltenen zentralen Empfehlungen sind:

• Einen offenen Dialog zur Förderung der verantwortungsvollen Staatsführung, der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte und der Korruptionsbekämpfung einrichten, aber die Entwicklungshilfe von der Achtung dieser Grundsätze abhängig machen,
• Die europäischen Maßnahmen für Frieden und Sicherheit in Zusammenarbeit mit den afrikanischen und internationalen Partnern verstärken,
• Stärkere europäische Unterstützung für eine nachhaltige Landwirtschaft, für Kleinbauern, nationale Bildungssysteme und für die Bekämpfung des Klimawandels leisten,
• Die Einleitung eines intensiven Dialogs zwischen der EU und der Afrikanischen Union, bevor 2018 die Verhandlungen über die beiden globalen Pakte der Vereinten Nationen für Migration und für Flüchtlinge beginnen.

In erster Linie müssen die Mitgliedstaaten ihre Versprechen einhalten, einen EU-Treuhandfonds zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung zu finanzieren, und sollten die Entwicklungshilfe nicht von einer Zusammenarbeit in Migrationsfragen abhängig machen.

Die nichtbindende Entschließung wurde mit 419 Stimmen angenommen, bei 97 Gegenstimmen und 85 Enthaltungen.
Im Juli gab das Parlament grünes Licht für einen EU-Investitionsplan, mit dem die Ursachen der Migration in Afrika angegangen werden sollen, warnte jedoch davor, dass die Entwicklungshilfe die Entwicklung fördern und nicht dazu dienen sollte, Flüchtlinge zu stoppen.

Im Vorfeld des Afrika-EU-Gipfels, der Ende November in Abidjan (Côte d‘Ivoire) stattfindet, ist am 22. November in Brüssel eine hochrangige Konferenz über Afrika geplant, die vom Europäischen Parlament ausgerichtet wird.

Zitat

Berichterstatter Maurice Ponga (EVP, FR): „Die Stärkung der EU-Afrika-Partnerschaft  wird zur Entwicklung beider Kontinente beitragen sowie zur Erreichung der von den Vereinten Nationen aufgestellten Ziele der nachhaltigen Entwicklung. Die EU leistet einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung, zum Handel und zur Sicherheit Afrikas, aber sie muss auch weiterhin investieren, insbesondere in die Bildung, um den jungen Generationen Perspektiven zu bieten. Unsere Zukunft und die Zukunft Afrikas sind eng miteinander verknüpft, deshalb müssen wir gemeinsam handeln.“