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Die Kommission läutet heute eine neue Initiative zur Verbesserung der Synergien zwischen den EU-Ausgaben für Regionalpolitik und Forschung ein, mit der sichergestellt werden soll, dass das Geld der Steuerzahler effizient eingesetzt wird.
Das neue „Exzellenzsiegel“ wird den Regionen ermöglichen, das Gütesiegel anzuerkennen, das im Rahmen des EU-Forschungs- und Innovationsprogramms Horizont 2020 eingereichten vielversprechenden Projektvorschlägen verliehen wurde, und ihnen Zugang zu verschiedenen Finanzierungsquellen wie den europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) und anderen nationalen oder regionalen Investitionsprogrammen eröffnen.
Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu und der für Forschung, Wissenschaft und Innovation verantwortliche EU-Kommissar Carlos Moedas läuteten die Initiative heute auf den OPEN DAYS – Europäische Woche der Regionen und Städte ein.
Kommissarin Corina Crețu dazu: „Im Zeitraum 2014-2020 werden 100 Mrd. EUR an Investitionen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Forschung und Innovation fließen, wovon mehr als 32 Mrd. EUR für die Unterstützung von KMU, Start-ups und Unternehmern, den wichtigsten Innovationsmotoren in Europa, bestimmt sind. Das Exzellenzsiegel wird dazu beitragen, innovative Projekte zu ermitteln und zu fördern und diesen Projekten helfen, sich international zu behaupten.“
Kommissar Carlos Moedas sagte: „Die EU-Regionen investieren bereits massiv in hochwertige Forschung und Innovation in Europa. Durch das Exzellenzsiegel können sie sich das erstklassige Bewertungssystem von Horizont 2020 zunutze machen, um die besten Projekte aus ihren Regionen zu ermitteln und mit ihren Mitteln zu fördern.“
Der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen, Markku Markkula, erklärte seinerseits: „Dank dem Exzellenzsiegel können die Regionen und Städte herausragende KMU-Projekte, die ihren Wachstumszielen und -prioritäten entsprechen, in ihre Innovations- und Investitionsprogramme aufnehmen. Aus diesem Grund werden der Europäische Ausschuss der Regionen und die Kommission auch eine Plattform für den Wissensaustausch für lokale und regionale Behörden einrichten, die die Synergien zwischen Horizont 2020 und den europäischen Struktur- und Investitionsfonds stärken soll.“
Das „Exzellenzsiegel“ wird vielversprechenden, für eine Förderung durch Horizont 2020 eingereichten Projekten verliehen, die im Rahmen des anspruchsvollen und unabhängigen Bewertungsverfahrens zwar sehr positiv bewertet wurden, aufgrund von Haushaltszwängen jedoch nicht finanziert werden konnten. In der Pilotphase wird das „Exzellenzsiegel“ zunächst an Vorschläge verliehen, die von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) im Rahmen des KMU-Instruments von Horizont 2020 eingereicht wurden.Die Maßnahme könnte später auf weitere Bereiche von Horizont 2020 ausgeweitet werden.
Die Initiative „Exzellenzsiegel“ ist ein konkretes Beispiel für die Zusage der Kommission, sich dafür einzusetzen, die Wirkung von EU-Forschungs- und Innovationsinvestitionen durch Verbesserung der Synergien zwischen Horizont 2020, den europäischen Struktur- und Investitionsfonds und anderen EU-Programmen wie COSME und Erasmus+ zu maximieren. Auch Präsident Juncker hat dies in seiner Rede zur Lage der Union am 9. September unterstrichen.
Hintergrund
Horizont 2020, das Förderprogramm der EU für Forschung und Innovation für den Zeitraum 2014–2020, ist mit knapp 80 Mrd. EUR ausgestattet, die in Forschungs- und Innovationsprojekte zur Stärkung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit Europas investiert werden sollen. Mindestens 20 % bzw. fast 9 Mrd. EUR der Schwerpunkte „Führende Rolle bei industriellen Technologien“ und „Gesellschaftliche Herausforderungen“ dürften KMU in Form von Finanzhilfen unmittelbar zugutekommen, unter anderem über das „KMU-Instrument“.
Seit 2013 wird in den neuen Bestimmungen für Investitionen aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds ein strategischerer und stärker auf Synergien ausgerichteter Einsatz der EU-Mittel gefordert, um bessere Ergebnisse bei Wachstum und Beschäftigung zu erzielen. Mit einer Mittelausstattung von 450 Mrd. EUR für den Zeitraum 2014-2020 investieren die europäischen Struktur- und Investitionsfonds in wichtige Wachstumsbereiche wie Innovation, KMU-Förderung, allgemeine und berufliche Bildung, soziale Inklusion und eine Wirtschaft mit geringen CO2-Emissionen.
Die OPEN DAYS, die Europäische Woche der Regionen und Städte, wird gemeinsam von der Europäischen Kommission und dem Ausschuss der Regionen ausgerichtet. Vom 12. bis 14. Oktober 2015 kommen 6000 Vertreter der europäischen Regionen und Städte in Brüssel zum 13. Jahrestreffen der OPEN DAYS zusammen, um sich darüber auszutauschen, wie das Potenzial der Kohäsionspolitik im Hinblick auf Wachstum und Beschäftigung am besten ausgeschöpft werden kann.
