Diese Woche im EP: Migration, Ukraine, Abgasemissionen, weibliche Flüchtlinge

Am Montag (29.2.) debattiert der Innenausschuss mit der EU-Kommission über Pläne für den Aufbau eines europäischen Grenz- und Küstenschutzes. Auf der Tagesordnung steht auch eine Konferenz mit ukrainischen Abgeordneten, die „Ukrainische Woche“. Zudem debattieren die EU-Abgeordneten mit den Abgeordneten aus den Mitgliedstaaten über die Situation weiblicher Flüchtlinge. Der Untersuchungsauschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie tritt am Mittwoch (2.3.) zum ersten Mal zusammen.

Weibliche Flüchtlinge

Das EU-Parlament setzt jedes Jahr verschiedenste Initiativen, um auf den Internationalen Weltfrauentag am 8. März hinzuweisen. Das Thema des Weltfrauentages 2016 ist „Weibliche Flüchtlinge und Asylsuchende“.

Am Donnerstag (3.3.) debattieren die EU-Abgeordneten mit Abgeordneten aus den Mitgliedstaaten über die Lage weiblicher Flüchtlinge. Sie gehen der Frage nach, wie Gewalt gegen weibliche Flüchtlinge verhindert werden kann, welche Bedingungen Frauen in Aufnahmezentren vortreffen und wie weibliche Flüchtlinge besser integriert werden können. Am Mittwoch veranstaltet das Parlament ein Seminar für Journalisten, an dem EU-Abgeordnete und internationale Experten teilnehmen.

Migration

Der Innenausschuss diskutiert am Montag mit Vertretern der EU-Kommission über die Pläne zur Einrichtung eines europäischen Grenz- und Küstenschutzes. Weitere Themenpunkte sind Gesetzesvorschläge für den verstärkten Abgleich mit den relevanten Datenbanken an den Außengrenzen und europäische Reisedokumente für die Rückkehr illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger.

Ukraine

EU-Abgeordnete und Abgeordnete aus der Ukraine nehmen an der „Ukrainischen Woche“ teil, einer dreitätigen Konferenz, die in Brüssel stattfindet. Sie debattieren über vorbildhafte Methoden für die parlamentarischen Verfahren und den Gesetzgebungsprozess. Lesen Sie dazu auch unser Interview mit dem ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Pat Cox.

Abgasemissionen

Der Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie tritt am Mittwoch das erste Mal zusammen. Der Ausschuss wählt seine/n Vorsitzende/n und die stellvertretenden Vorsitzenden. Der Untersuchungsausschuss soll Verstöβe der Automobilindustrie gegen das Unionsrecht im Zusammenhang mit Emissionsmessungen prüfen sowie etwaige Versäumnisse der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten untersuchen.