Startseite / WIRTSCHAFT / Europäische Struktur- und Investitionsfonds: Maximaler Beitrag zu den Prioritäten der EU-Kommission

Europäische Struktur- und Investitionsfonds: Maximaler Beitrag zu den Prioritäten der EU-Kommission

Die Europäische Kommission hat gestern eine Mitteilung über den Beitrag der europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) zur EU-Wachstumsstrategie, der Investitionsoffensive und den Investitionsprioritäten der EU-Kommission in den nächsten zehn Jahren angenommen.

Die Europäische Kommission hat gestern eine Mitteilung über den Beitrag der europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) zur EU-Wachstumsstrategie, der Investitionsoffensive und den Investitionsprioritäten der EU-Kommission in den nächsten zehn Jahren angenommen. Das Dokument enthält auch die Ergebnisse der Verhandlungen mit allen Mitgliedstaaten zu Partnerschaftsvereinbarungen und Programmen sowie die wichtigsten Herausforderungen der einzelnen Länder.

Jyrki Katainen, Vizepräsident der EU‑Kommission und für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständig, erklärte dazu: „Das Potenzial für eine Kombination der ESI-Fonds mit dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) der Investitionsoffensive ist immens, doch sind sich die lokalen und regionalen Behörden dessen unter Umständen nicht bewusst. Deshalb werden Kommissarin Crețu und ich demnächst Leitlinien für die Komplementarität der Fonds herausgeben, um sicherzustellen, dass die Mitgliedstaaten diese neuen Möglichkeiten optimal nutzen.“

Corina Crețu, EU-Kommissarin für Regionalpolitik, stellte fest: „Die ESI-Fonds gewinnen immer mehr an Bedeutung, da die nationalen und regionalen Investitionen zurückgehen. Sie sind eine große Stütze bei der Rückkehr Europas zu anhaltendem Wohlstand, da sie die vielversprechendsten Branchen fördern, zu Zusammenhalt und Konvergenz in der EU beitragen und den Regionen und Städten dabei helfen, die Talente und Ideen ihrer Bevölkerung zu nutzen. Es ist nun an den Mitgliedstaaten, die Fondsmittel effizient zu verwalten und zu investieren, damit die in der Mitteilung dargelegten Ziele erreicht werden können.“

Aus den Fonds werden im Zeitraum 2014‑2020 beispielsweise 121 Mrd. EUR in Forschung und Entwicklung, Informationstechnologien und kleine Unternehmen in ganz Europa investiert.2 Millionen Unternehmen werden direkt mit Fondsmitteln unterstützt; so sollen ihre Wettbewerbsfähigkeit und ihre Kapazität für Forschung und Innovation gesteigert werden. Dank der Gelder aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung erhalten knapp 15 Millionen Haushalte Zugang zu schnellem Internet und die Mittel aus dem Europäischen Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums bringen fast 20 Millionen Menschen in ländlichen Gebieten neue oder bessere IKT-Dienstleistungen oder ‑infrastruktur.

Nach der Reform für den Zeitraum 2014-2020 sind die ESI-Fonds klar auf vier wachstumsfördernde Bereiche ausgerichtet: Forschung und Innovation, digitale Technologien, Unterstützung der Verringerung der CO2-Emissionen in der Wirtschaft und Förderung kleiner Unternehmen. Die ESI-Fonds-Investitionen erfolgen leistungsorientiert und im Einklang mit dem Europäischen Semester und den länderspezifischen Empfehlungen. Sie schaffen die richtigen Bedingungen dafür, dass qualitativ hochwertige Projekte gedeihen, Unternehmen florieren und sich das alltägliche Leben der Menschen verbessert – all dies führt zu einem Neustart in Europa.

Hintergrund

Im Zeitraum 2014-2020 fließen mithilfe von mehr als 500 ESI-Fonds-Programmen 454 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt – mit der nationalen Kofinanzierung 637 Mrd. EUR – in die Städte und Regionen Europas. Die ESI-Fonds machen einen bedeutenden Teil der öffentlichen Investitionen in der EU aus: Zwischen 2014 und 2016 dürften Mittel aus den ESI-Fonds durchschnittlich etwa 14 % der öffentlichen Gesamtinvestitionen ausmachen, in manchen Mitgliedstaaten bis zu 70 %.

Wie in Artikel 16 der Dachverordnung vorgesehen enthält die Mitteilung die wichtigsten Ergebnisse der Verhandlungen zwischen der Kommission, den Mitgliedstaaten und ihren Partnern (regionale und lokale Akteure eingeschlossen) über die Partnerschaftsvereinbarungen und die Programme. Anhang II gibt einen Überblick über die wichtigsten Themen für jeden Mitgliedstaat und Anhang I konzentriert sich auf Programme der interregionalen Zusammenarbeit.

Im Sinne der größtmöglichen Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit initiiert die EU-Kommission heute eine neue offene Datenplattform für ESI-Fonds, um die Fortschritte bei der Durchführung von ESI-Fonds-Programmen zu veranschaulichen.

über dieter

Siehe auch

Leistungsbericht zu Forschung und Innovation: Europa zum Vorreiter beim ökologischen und digitalen Wandel machen

Die Kommission hat heute ihren jüngsten Bericht über die Leistung der EU in den Bereichen …

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.