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WIRTSCHAFT

Kombination von EU-Struktur- und -Investitionsfonds (ESI-Fonds) und Europäischem Fonds für strategische Investitionen (EFSI) – häufig gestellte Fragen

Was sind die EU-Struktur- und -Investitionsfonds? Die EU-Struktur- und -Investitionsfonds (ESI-Fonds) leisten einen wichtigen Beitrag zu dem von der EU angestrebten intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstum. Im Zeitraum 2014-2020 werden 454 Mrd. EUR in 500 Programme investiert und gezielt in strategischen wachstumsfördernden Bereichen – vorwiegend Forschung, Entwicklung und Innovation – eingesetzt und zur …

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Investitionsoffensive für Europa: neue Leitlinien für die Kombination des Investitionsfonds EFSI und der ESI- Strukturfonds

Die Kommission erläutert gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank (EIB), wie die Fonds am besten kombiniert werden können. Rückkehr zum Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen ohne neue Schulden: Das ist die oberste Priorität der Juncker-Kommission. Sowohl der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI), das Herzstück der Investitionsoffensive für Europa, als auch …

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Fusionskontrolle: Kommission gibt grünes Licht für Übernahme der Beauty-Sparte von Procter & Gamble durch Coty

Die Europäische Kommission hat die Übernahme der Schönheitspflegesparte von Procter & Gamble durch Coty nach der EU-Fusionskontrollverordnung freigegeben. Die Prüfung des Vorhabens ergab, dass auf allen betroffenen Märkten starke unabhängige Wettbewerber verbleiben werden. Die beiden US-Unternehmen Coty und Procter & Gamble („P&G“) stellen Schönheitspflegeprodukte her. Ihr Produktsortiment umfasst Düfte, Farbkosmetika …

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Online-Streitbeilegung: Neue Plattform für Verbraucher und Unternehmer

Seit heute bietet die Europäische Kommission der Verbrauchern und Unternehmer Zugang zu einer neuen Plattform, über die sie Streitigkeiten über Online-Käufe beilegen können. Die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) ist eine zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer aus der EU, um Streitigkeiten über Online-Käufe im In- und Ausland zu regeln. Diese …

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EU-Tunesien: EU-Kommission schlägt weitere Makrofinanzhilfe in Höhe von 500 Mio. EUR vor

Die Europäische Kommission ist bereit, Tunesien bei der Überwindung seiner wirtschaftlichen Schwierigkeiten und den Bemühungen um ein nachhaltigeres Wachstum auch weiterhin zur Seite zu stehen. Sie hat gestern auf Antrag Tunesiens eine ergänzende Makrofinanzhilfe (MFA) bis zu 500 Mio. EUR an mittelfristigen zinsgünstigen Darlehen vorgeschlagen. Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, …

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Staatliche Beihilfen: Kommission leitet eingehende Prüfung von Maßnahmen zugunsten des spanischen Postbetreibers Correos ein

Die Europäische Kommission hat eine eingehende Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob seit 2004 zugunsten des staatseigenen spanischen Postbetreibers Correos ergriffene staatliche Maßnahmen mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang stehen. Die Kommission wird insbesondere prüfen, ob die öffentlichen Mittel, die Spanien Correos gewährt hat, einen überhöhten Ausgleich für die Erfüllung seiner …

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Staatliche Beihilfen: Kommission gibt grünes Licht für Maßnahmen zur Entlastung ungarischer und italienischer Banken von wertgeminderten Vermögenswerten

Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass die von Ungarn und Italien beabsichtigte Ausgliederung notleidender Kredite aus den Bilanzen ungarischer und italienischer Banken keine staatliche Beihilfe darstellt. Die Kommission ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die von der ungarischen Vermögensverwaltungsgesellschaft MARK verwendeten Preismodelle Gewähr dafür bieten, dass sie notleidende Kredite zum …

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Europäische Kommission nimmt Stellungnahme zur portugiesischen Haushaltsplanung 2016 an

Kommission fordert Behörden zu notwendigen haushaltspolitischen Maßnahmen auf Die Europäische Kommission ist der Meinung, dass bei der von der portugiesischen Regierung vorgelegte Übersicht über die Haushaltsplanung 2016 das Risiko der Nichterfüllung der Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspakts besteht. In ihrer Freitag verabschiedeten Stellungnahme fordert die Kommission die portugiesischen Behörden daher auf, …

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EU-Initiative zur Bekämpfung von Schwarzarbeit

Das Parlament hat am Dienstag einem Plan zur Einrichtung einer „Europäischen Plattform“ zur Stärkung der Zusammenarbeit bei der Prävention und Abschreckung von nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit zugestimmt. Mit der Plattform soll der Informationsaustausch und die Zusammenarbeit der nationalen Ministerien, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände verbessert werden, um ein Problem in den Griff zu …

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Körperschaftssteuer: EU-Kommission präsentierte Vorschläge für gerechte Besteuerung der Unternehmen

Die EU-Abgeordneten debattierten am Dienstag über die Pläne der EU-Kommission für eine faire und effiziente Besteuerung der Unternehmen. Die Steuerflucht durch Unternehmen kostet die EU jedes Jahr zwischen 50 und 70 Milliarden Euro, so die Kommission. Die „Luxleaks“-Affäre hat gezeigt, wie manche Mitgliedstaaten multinationalen Unternehmen Steuervorteile gewähren. Das Parlament forderte …

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