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Das Internet ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Wir verfolgen die Nachrichten, sehen Filme und shoppen online. 315 Millionen Europäer nutzen das Internet täglich. Unser digitales Zeitalter bietet neue Möglichkeiten für Wachstum und Beschäftigung. Die EU-Kommission hat deshalb im Mai eine Strategie für den Digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Im Juni …
Read More »Staatliche Beihilfen: Kommission stellt fest, dass italienische Steuerermäßigungen für Unternehmen in Katastrophengebieten auch nichtgeschädigten Unternehmen zugutekamen
Nach einer eingehenden Untersuchung ist die Europäische Kommission zu dem Ergebnis gelangt, dass bestimmte italienische Maßnahmen zur Senkung der Unternehmenssteuern und Sozialabgaben in von Naturkatastrophen betroffenen Gebieten auch Unternehmen zugutekamen, die durch die Naturkatastrophe keinen Schaden erlitten hatten, bzw. zu einer den entstandenen Schaden übersteigenden Entschädigung führten. Die Kommission und …
Read More »Die Europäische Kommission begrüßt die Einigung der Eurogruppe auf ein dreijähriges ESM-Stabilitätsprogramm für Griechenland
Neue Kredite von bis zu 86 Milliarden Euro werden im Laufe der nächsten drei Jahre vom Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) – Europas Schutzwall, der als Reaktion auf die globale Finanzkrise eingerichtet wurde – für Griechenland bereit gestellt. Nach Wochen intensiver Verhandlungen in Athen und Brüssel ist dies das Ergebnis der heutigen …
Read More »Eine Firma, die der Korruption und des Klientelismus verdächtigt wird, soll einen gigantischen Superauftrag erhalten
Die Zielsetzung der gültigen europäischen Tabakgesetzgebung solle vor allem der Sicherheit des Verbrauchers, dem Schutz von Minderjährigen und dem Kampf gegen verschiedene Praktiken des organisierten Verbrechens Rechnung tragen.Dies sind „edle“ Ziele. Aber ein Problem entsteht dann, wenn bei dem Bemühen um die praktische Umsetzung der Eindruck erweckt wird, dass ein gegenteiliges Ergebnis entsteht. Die Europäische Kommission hat in ihrem Bemühen …
Read More »Beschäftigung: Kommission schlägt Bereitstellung von 1,4 Mio. EUR aus dem Globalisierungsfonds für ehemalige Beschäftigte von Alitalia in Italien vor
Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, Italien 1,4 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) zur Verfügung zu stellen und so 184 ehemalige Beschäftigte von Alitalia bei der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz zu unterstützen. Die meisten Entlassungen erfolgten in der Region Latium. Marianne Thyssen, EU-Kommissarin für Beschäftigung, …
Read More »EU gibt Makrofinanzhilfe über 80 Mio. EUR für Jordanien frei
Die Europäische Kommission hat die erforderlichen Beschlüsse gefasst, um die Auszahlung eines Darlehens der Europäische Union (EU) über 80 Mio. EUR an Jordanien zu ermöglichen. Es handelt sich dabei um die zweite und letzte Tranche eines Makrofinanzhilfeprogramms im Umfang von 180 Mio. EUR, das am 18. Dezember 2013 vom Europäischen Parlament und vom …
Read More »Die Migration steuern und in ein sichereres Europa investieren: 2,4 Mrd. EUR Unterstützung für die Mitgliedstaaten
Die Europäische Kommission hat diesen Monat 23 nationale Mehrjahresprogramme im Rahmen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) und des Fonds für die innere Sicherheit (ISF) genehmigt. Insgesamt werden im Zeitraum 2014-2020 für diese Programme Mittel in Höhe von rund 2,4 Mrd. EUR bereitgestellt. Damit können nun die Mitgliedstaaten an den Außengrenzen wie …
Read More »EU gibt Makrofinanzhilfe über 80 Mio. EUR für Jordanien frei
Die Europäische Kommission hat heute die erforderlichen Beschlüsse gefasst, um die Auszahlung eines Darlehens der Europäische Union (EU) über 80 Mio. EUR an Jordanien zu ermöglichen. Es handelt sich dabei um die zweite und letzte Tranche eines Makrofinanzhilfeprogramms im Umfang von 180 Mio. EUR, das am 18. Dezember 2013 vom Europäischen Parlament und …
Read More »Kommission schlägt Bereitstellung von 1,4 Mio. EUR aus dem Globalisierungsfonds für ehemalige Beschäftigte von Alitalia in Italien vor
Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, Italien 1,4 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) zur Verfügung zu stellen und so 184 ehemalige Beschäftigte von Alitalia bei der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz zu unterstützen. Die meisten Entlassungen erfolgten in der Region Latium. Marianne Thyssen, EU-Kommissarin für Beschäftigung, …
Read More »Kommission schreibt zentrales Clearing für Zinsderivate vor
Die Europäische Kommission hat heute eine Neuregelung beschlossen, wonach bestimmte außerbörslich gehandelte („OTC“-) Zinsderivatekontrakte künftig über eine zentrale Gegenpartei abgerechnet werden müssten. Die Pflicht zum zentralen Clearing ist wesentlicher Bestandteil der in Reaktion auf die Finanzkrise getroffenen Maßnahmen; mit ihrer Einführung wird die Zusage der Staats- und Regierungschefs vom G20-Gipfel …
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