LUX-Filmpreis 2016: Die drei Finalisten

„A peine j’ouvre les yeux“, „Ma vie de courgette“ und „Toni Erdmann“. Das sind die drei Finalisten im Rennen um den LUX-Filmpreis 2016. Mit einem ergreifenden Porträt einer jungen Frau in Tunesien kurz vor dem „Arabischen Frühling“, einem Stop-Motion-Animationsfilm über das Leben in einem Waisenhaus und einer politischen Tragikomödie im ...

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Waffenkontrolle: Abgeordnete stellen Regeln für Erwerb und Sicherheit auf

EU-Länder müssen künftig strengere Kontrollen bei Schreckschusswaffen einführen, um zu verhindern, dass diese zu scharfen Waffen umgewandelt werden. So sehen es die Änderungen des zuständigen Ausschusses für den Binnenmarkt vor, der über den Berichtsentwurf am Mittwoch abgestimmt hat. Jegliche Waffen, die zu Schreckschusswaffen umgewandelt wurden, sollen weiterhin der EU-Feuerwaffenrichtlinie unterliegen. ...

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Umverteilung und Neuansiedlung: Positiver Trend setzt sich fort, doch weitere Anstrengungen notwendig

Die Kommission hat heute ihren jüngsten Fortschrittsbericht über die EU-Sofortmaßnahmen zu den Umverteilungs- und Neuansiedlungsregelungen angenommen, in dem die Maßnahmen des vergangenen Monats bewertet werden. Der positive Trend seit dem letzten Bericht setzt sich fort, und die Mitgliedstaaten verstärken ihre Anstrengungen sowohl bei der Umverteilung als auch der Neuansiedlung. Die ...

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Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen. Der Vorschlag ist Teil der von der Kommission geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der in ...

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EMIS-Untersuchungsausschuss: Anhörungen zum “Dieselgate”

emissions

Der Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) veranstaltet am Mittwoch (13.7.) und am Donnerstag (14.7.) Anhörungen von Vertretern der Automobilindustrie. Am Donnerstag nimmt die Ausschussvorsitzende Kathleen Van Brempt (S&D) aus Belgien an einer Facebook-Live-Fragerunde teil, in der sie Fragen zur Arbeit des EMIS-Untersuchungsausschusses beantwortet. Am Mittwoch finden ab 9 ...

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Bekämpfung des Menschenhandels in den Außenbeziehungen der EU: Interview mit Barbara Lochbihler

Menschenhandel ist eine moderne Form der Sklaverei, ein schwerwiegendes, äußerst lukratives internationales Verbrechen und einer der schlimmsten Menschenrechtsverstöße, so eine vom Plenum in der vergangenen Woche verabschiedete Entschließung. Wir haben die Berichterstatterin Barbara Lochbihler (Grüne/EFA) aus Deutschland interviewt. Sie betont, es seien mehr Anstrengungen gegen Zwangsarbeit und mehr Maßnahmen gegen ...

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Diese Woche im Parlament: Waffenkontrolle, Kontrolle von Unionsbürgern an den Außengrenzen, EMIS

Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem und die Finanzminister aus Frankreich, Griechenland, Italien, Luxemburg, der Slowakei und Malta debattieren mit dem Haushalts- und dem Wirtschaftsausschuss über die Haushaltskapazität der Eurozone. Der Binnenmarktausschuss stimmt über die EU-Feuerwaffenrichtlinie ab. Der Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie veranstaltet Anhörungen. Eine Delegation von Abgeordneten besucht am 13.7. ...

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Vor dem NATO-Gipfel: Interview mit Urmas Paet

Am Freitag (8.7.) begann der NATO-Gipfel in Warschau, auf dem EU und NATO eine gemeinsame Erklärung über den Ausbau der praktischen Zusammenarbeit in ausgewählten Bereichen unterzeichnen werden. Dass Europa mehr für seine Verteidigung tun müsse, wird auch in der neuen „Globalen Strategie der EU“ anerkannt. Ist es Zeit für eine intensivere ...

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Höhepunkte des Plenums: Brexit-Debatte, Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen, Emissionen

Der Brexit und seine Folgen standen im Zentrum einer Plenardebatte diese Woche in Straßburg. Die EU-Staats- und Regierungschefs müssten auf das Brexit-Votum reagieren und mehr Anstrengungen unternehmen, das „Projekt EU“ zu verteidigen, so die Abgeordneten. Des Weiteren unterstrichen die EU-Abgeordneten die Notwendigkeit des Schutzes für Whistleblower und billigten Pläne für ...

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Energiegetränke: Veto gegen Werbung über angebliche Konzentrationssteigerung

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Die EU-Kommission will Werbebotschaften zulassen, die behaupten, zuckerhaltige Getränke und koffeinhaltige Energiegetränke steigerten die „Aufmerksamkeit“ oder „Konzentrationsfähigkeit“. Das Parlament hat dagegen am Donnerstag sein Veto eingelegt. Solche Hinweise auf den Getränken erhöhten den Zuckerkonsum von Jugendlichen, den größten Abnehmern von Energiegetränken, so die Abgeordneten in der entsprechenden Entschließung. „Wir wissen ...

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Energieeffizienz von Haushaltsgeräten: Abgeordnete für ehrgeizigere „A-G“-Skala

Eine neue wirkungsvollere „A-G“-Skala zur Kennzeichnung der Energieeffizienz von Haushaltsgeräten sollte eingeführt werden, um mit dem technischen Fortschritt Schritt halten zu können, so die Abgeordneten, die am Mittwoch eine entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission gebilligt haben. Sie betonen, dass die meisten Geräte auf dem Markt die Anforderungen der „Klasse A“ erfüllen, ...

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EU-Haushalt: Langfristiger Finanzrahmen 2014-2020 muss krisenfest gemacht werden

Die EU muss ihren langfristigen Haushaltsplan überarbeiten, um neue Prioritäten anzugehen und Herausforderungen wie Massenmigration, Terrorismus und Jugendarbeitslosigkeit bewältigen zu können. So steht es in einer Entschließung, die das Parlament am Mittwoch verabschiedet hat. Der Text enthält die politischen Empfehlungen für die Halbzeitbewertung des mehrjährigen EU-Finanzrahmens 2014-2020 (MFR), die die ...

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