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Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 16. bis 19. September 2019

Abstimmung über Kandidatur Lagardes als EZB-PräsidentinDas Plenum wird am Dienstag voraussichtlich ein positives Votum zur Kandidatur Christine Lagardes als EZB-Chefin abgeben. …………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………   Brexit: Debatte mit Michel BarnierAm Mittwoch, den 18. September werden die Abgeordneten über die Lage hinsichtlich des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU diskutieren und eine …

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Bewertet die UNO ihr Verbot hinsichtlich der großen Tabakgesellschaften neu?

Das Fachwissen der Tabakgesellschaften im Bereich des Gesundheitsschutzes und das Schaffen von neuen Arbeitsplätzen können zu einem Verständnis im Falle von Gesundheitsrisiken beitragen, behauptet ein scheidender hoher Beamter von der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) Die Einstellung der UNO zum Gebrauch von Tabakprodukten ändert sich schrittweise seit Anfang des 21. …

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Erklärung des Ersten Vizepräsidenten Timmermans und der EU-Kommissarin Jourová zum europaweiten Gedenktag für Opfer totalitärer und autoritärer Regime

„Jedes Jahr am 23. August gedenken wir der Millionen Opfer totalitärer Regime.  Mit der Unterzeichnung des Hitler-Stalin-Pakts zwischen Nazi-Deutschland und der Sowjetunion am 23. August 1939 begann ein dunkles Kapitel der europäischen Geschichte. Es war eine Zeit, in der die Menschen weder freie Entscheidungen treffen konnten noch ein Mitspracherecht in der Politik …

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Parlament wählt Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission

Mit 383 Ja-Stimmen hat das Europäische Parlament am 16. Juli in einer geheimen Abstimmung Ursula von der Leyen als Präsidentin der nächsten Europäischen Kommission gewählt. Ihr Amtsantritt ist für den 1. November 2019 für eine Amtszeit von fünf Jahren vorgesehen. Es wurden 733 Stimmen abgegeben, von denen eine ungültig war. …

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Ursula von der Leyen stellt dem Plenum ihre Leitlinien vor

In einer Plenardebatte erläuterte Ursula von der Leyen ihre Pläne als Kommissionspräsidentin. Die Abstimmung über ihre Nominierung beginnt um 18 Uhr, geheim und per Stimmzettel. Ursula von der Leyen hat heute Morgen in Straßburg den Abgeordneten ihre politischen Prioritätendargelegt, falls sie als Kommissionspräsidentin gewählt wird. Hier ist eine Auswahl der …

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Debatte und Abstimmung über Nominierung Ursula von der Leyens als EK-Präsidentin

Bestätigen die Abgeordneten in der Abstimmung am Dienstag um 18:00 Uhr die Nominierung Ursula von der Leyens, steht für sie der Weg an die Spitze der Europäischen Kommission frei. In der Plenarsitzung am Dienstag wird sie um 9:00 Uhr morgens das Wort ergreifen, um ihre politischen Leitlinien als Kommissionspräsidentin für …

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Die Europawahl 2019: Eine pro-europäische und junge Wählerschaft mit klaren Erwartungen

Das Europäische Parlament veröffentlicht erste Ergebnisse seiner Eurobarometer-Umfrage nach der Wahl Deutlich mehr junge Menschen mit einer pro-europäischen Einstellung haben bei der Europawahl 2019 ihre Stimme abgegeben. Das zeigt eine detaillierte Eurobarometer-Umfrage, die in den Wochen nach der Wahl in allen 28 EU-Staaten durchgeführt wurde. Rund 28.000 Bürgerinnen und Bürger …

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Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 15. bis 18. Juli 2019

Nominierung von Ursula von der Leyen als KommissionspräsidentinBestätigen die Abgeordneten in der Abstimmung am Dienstag um 18:00 Uhr die Nominierung Ursula von der Leyens, steht für sie der Weg an die Spitze der EU-Kommission frei. …………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………   Humanitäre Hilfe im MittelmeerraumDie Aktionen der Nichtregierungsorganisationen im Mittelmeer und die unterschiedlichen Standpunkte …

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Vierzehn Vizepräsidenten des europäischen Parlaments gewählt

Am Mittwoch wurden alle 14 Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments in drei Wahlgängen für ein Mandat von zweieinhalb Jahren gewählt. Elf Vizepräsidenten wurden im ersten Wahlgang bestimmt, zwei im zweiten und einer mit relativer Mehrheit im dritten Wahlgang. Die neuen Vizepräsidenten stammen aus sechs Fraktionen und zehn Mitgliedstaaten. Die untenstehende Tabelle …

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Konstituierung des Europäischen Parlaments zur 9. Wahlperiode

• Neuntes Europaparlament seit erster Direktwahl 1979 nimmt heute die Arbeit auf • Abgeordnete von 190 Parteien in 28 Mitgliedstaaten • 61% neue Abgeordnete im Vergleich zur vorhergehenden Wahlperiode • 60% Männer, 40% Frauen Die neunte Legislaturperiode des Europäischen Parlaments wurde heute um 10.00 Uhr in Straßburg vom ehemaligen Präsidenten …

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