Startseite / MENSCHEN

MENSCHEN

Parlament verurteilt Kriminalisierung der Sexualerziehung in Polen

• Abgeordnete fordern polnisches Parlament auf, den Gesetzentwurf abzulehnen • Mangelnde Sexualerziehung gefährdet junge Menschen • Zivilgesellschaft soll bei Bereitstellung von Sexualaufklärung finanziell unterstützt werden In einer Entschließung bringen die Abgeordneten ihre tiefe Besorgnis über ein polnisches Gesetz zum Ausdruck, das Lehrer, die Sexualkunde anbieten, hinter Gitter bringen könnte. In …

Read More »

Ilham Tohti erhält den Sacharow-Preis 2019

Der uigurische Wirtschaftswissenschaftler und Menschenrechtsaktivist Ilham Tohti erhält den diesjährigen Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments für geistige Freiheit. Der Menschenrechtspreis des Europäischen Parlaments 2019 wird an den uigurischen Aktivisten Ilham Tohti verliehen. Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, gab den Preisträger am Donnerstagmittag in Straßburger bekannt. Die Entscheidung wurde von …

Read More »

In letzter Rede als Ratspräsident verurteilt Tusk Militäroperation in Syrien

• Verurteilung der türkischen Aggressionen in Syrien und Zypern • Brexit: Parlament kommt seinen Pflichten nach, sobald das Vereinigte Königreich Austrittsvertrag ratifiziert • Rat muss beim Finanzrahmen liefern, Parlament besteht auf ehrgeizigen Zielen • Fehlende Einstimmigkeit zum EU-Beitritt von Albanien und Nordmazedonien ein „Fehler“ Die Abgeordneten haben heute Morgen im …

Read More »

Fake News und ausländische Einmischung in Wahlen in Europa

• Notwendigkeit einer Gesetzgebung zur Verhinderung hybrider Bedrohungen • 998 Fälle von Desinformation, die russischen Quellen zugerechnet werden Ausländische Einmischung in Wahlen ist eine ernsthafte Bedrohung europäischer demokratischer Gesellschaften. EU-feindliche, rechtsextremistische und populistische Kräfte profitieren davon. Versuche, die politische Entscheidungsfindung in der EU zu beeinflussen, gefährden die europäischen demokratischen Gesellschaften, …

Read More »

Europawahlen 2019: Rekordbeteiligung bei jungen Menschen

• Stärkster Anstieg der Wahlbeteiligung in den Altersgruppen unter 25 Jahren und bei den 25- bis 39-jährigen • Mehr Wähler glauben, dass die eigene Stimme in der EU zählt • Lage der Wirtschaft und Umwelt wichtigste Themen Die hohe Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2019 geht laut einer vom EP im …

Read More »

Dürre in Europa: Mitgliedstaaten einigen sich auf von der Kommission vorgeschlagene Unterstützungsmaßnahmen

Die Mitgliedstaaten haben heute einer Reihe von Unterstützungsmaßnahmen zugestimmt, die die Kommission vorgeschlagen hatte, um die finanziellen Schwierigkeiten der Landwirte aufgrund der ungünstigen Witterungsverhältnisse abzumildern und mehr Futtermittel für Tiere verfügbar zu machen. Der für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige EU-Kommissar Phil Hogan erklärte hierzu: „Wir haben die Situation seit Beginn der extremen Klimaereignisse aufmerksam …

Read More »

Mobilisierung von rescEU-Einsatzmitteln zur Unterstützung Griechenlands bei der Bekämpfung von verheerenden Waldbränden

Nach einem Hilfeersuchen Griechenlands am 13. August 2019 wurden rescEU-Einsatzmittel mobilisiert, um Waldbrände in mehreren Regionen Griechenlands unter Kontrolle zu bringen. Als sofortige Reaktion hat die Europäische Union bereits dazu beigetragen, dass drei Löschflugzeuge zur Bekämpfung von Waldbränden aus der rescEU-Reserve aus Italien und Spanien rasch in die betroffenen Regionen entsandt …

Read More »

Europawahl 2019: Beispielloser Erfolg für Wahlwerbespot des Parlaments

Mit über 75 Millionen Aufrufen in einer Woche hat der Film „Wählen Sie Ihre Zukunft“, Teil einer Sensibilisierungskampagne des Parlaments, eine außergewöhnliche Wirkung gezeigt. Seit der Veröffentlichung am Donnerstag, den 25. April wurde der 3-minütige Film über 75 Millionen Mal gesehen. Das ist ein beispielloser Erfolg für eine institutionelle Kampagne. …

Read More »

Terroristische Inhalte im Internet innerhalb einer Stunde entfernen

Bei anhaltenden Verstößen drohen Strafen von bis zu 4% des Umsatzes der Plattform Keine generelle Pflicht zur Überwachung oder zum Einsatz von Filtern Die Meinungs- und Pressefreiheit muss gewährleistet werden Internetunternehmen sollten terroristische Inhalte innerhalb einer Stunde nach Erhalt einer Anweisung entfernen, um Radikalisierung zu bekämpfen und zur öffentlichen Sicherheit …

Read More »

Frontex-Aufstockung: Ständige Reserve von 10.000 Grenzbeamten

Neue ständige Reserve Unterstützt Mitgliedsstaaten bei Grenzkontrollen und Rückführungsaufgaben sowie beim Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität Verstärkte Zusammenarbeit mit Nicht-EU-Ländern Ein neues Gesetz zur Stärkung der Europäischen Grenz- und Küstenschutzagentur und zum besseren Schutz der EU-Außengrenzen wurde im Parlament am Mittwoch angenommen. Die Verstärkung der Europäischen Grenz- und Küstenschutzagentur (Frontex), die …

Read More »