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euzeitung.de » red http://www.euzeitung.de Brüssel - Strassburg - Berlin Sat, 13 Jul 2019 10:30:33 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.2.23 Die Europawahl 2019: Eine pro-europäische und junge Wählerschaft mit klaren Erwartungen http://www.euzeitung.de/2019/07/13/die-europawahl-2019-eine-pro-europaische-und-junge-wahlerschaft-mit-klaren-erwartungen/ http://www.euzeitung.de/2019/07/13/die-europawahl-2019-eine-pro-europaische-und-junge-wahlerschaft-mit-klaren-erwartungen/#comments Sat, 13 Jul 2019 10:30:33 +0000 http://www.euzeitung.de/?p=27521 Das Europäische Parlament veröffentlicht erste Ergebnisse seiner Eurobarometer-Umfrage nach der Wahl Deutlich mehr junge Menschen mit einer pro-europäischen Einstellung haben bei der Europawahl 2019 ihre Stimme abgegeben. Das zeigt eine detaillierte Eurobarometer-Umfrage, die in den Wochen nach der Wahl in allen 28 EU-Staaten durchgeführt wurde. Rund 28.000 Bürgerinnen und Bürger in der ganzen EU haben ...

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Das Europäische Parlament veröffentlicht erste Ergebnisse seiner Eurobarometer-Umfrage nach der Wahl Deutlich mehr junge Menschen mit einer pro-europäischen Einstellung haben bei der Europawahl 2019 ihre Stimme abgegeben. Das zeigt eine detaillierte Eurobarometer-Umfrage, die in den Wochen nach der Wahl in allen 28 EU-Staaten durchgeführt wurde. Rund 28.000 Bürgerinnen und Bürger in der ganzen EU haben Fragen zu ihrer Teilnahme an der Europawahl und zu den Themen beantwortet, die sie zur Stimmabgabe motiviert haben. Die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger für die Europäische Union bleibt auf dem höchsten Niveau seit 1983. Das zeigen die ersten Ergebnisse der Eurobarometer-Umfrage, die das Europäische Parlament am 12. Juli veröffentlicht hat. 68 Prozent der Befragten geben an, dass ihr Land von der Mitgliedschaft in der EU profitiert hat (+1 Prozentpunkt gegenüber Februar/März 2019).
Meine Stimme zählt Noch bedeutsamer für die demokratische Legitimität der EU ist der starke Zuwachs an Bürgerinnen und Bürgern, die sagen, dass „ihre Stimme in der EU zählt“: 56 Prozent der Befragten teilen diese Ansicht, ein Anstieg von 7 Prozentunkten seit März 2019 und der höchste Wert seit der ersten Befragung im Jahr 2002.
“Bei dieser Europawahl haben die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme auf Grundlage einer starken Unterstützung für die EU abgegeben, und mit einer viel stärkeren Überzeugung, dass ihre Stimme in der EU zählt“, sagte David Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments.
Die Beteiligung an der Europawahl 2019 stieg insgesamt um 8 Prozentpunkte auf 50,6 Prozent EU-weit. Das ist die höchste Beteiligung seit 1994 und EU-weit der erste Anstieg der Beteiligung an einer Europawahl seit 1979. Die stärksten Zuwächse gab es in Polen (+22 PP), Rumänien (+19 PP), Spanien (+17 PP), Österreich (+15 PP) und Ungarn (+14 PP).
Wahlbeteiligung junger Menschen um 50 Prozent gestiegen Die Umfrageergebnisse deuten darauf hin, dass es die Jung- und Erstwählerinnen und -wähler waren, die die Wahlbeteiligung nach oben getrieben haben: 42 Prozent der 16/18- bis 24-Jährigen geben an, an der Europawahl teilgenommen zu haben. Damit ist die Jugendbeteiligung um 50 Prozent gestiegen, verglichen mit 28 Prozent im Jahr 2014. Ebenso stark war die Wahlbeteiligung in der Altersgruppe der 25- bis 39-Jährigen, die um 12 Punkte von 35 auf 47 Prozent gestiegen ist. Die Wahlbeteiligung der Jung- und Erstwählerinnen und -wähler übertrifft alle für andere Altersgruppen registrierten Anstiege.

Wählen: Bürgerpflicht, pro-europäisches Zeichen und Mittel zur Veränderung

Auf die Frage, warum die Menschen bei der Europawahl 2019 abgestimmt haben, wird die Bürgerpflicht am häufigsten genannt. Für 52 Prozent war dies der Hauptgrund, das entspricht einem Anstieg von 11 Punkten gegenüber 2014. Im Vergleich zur letzten Europawahl 2014 haben deutlich mehr Menschen gewählt, weil sie die EU unterstützen (25 Prozent, +11 PP) oder weil sie der Meinung sind, dass sie die Dinge mit ihrer Stimme verändern können (18 Prozent, +6 PP).

„Das Europäische Parlament und seine Wahlen sind Teil des normalen demokratischen Lebens der Bürgerinnen und Bürger geworden. Doch diese Wahl war mehr als nur Ausdruck der Bürgerpflicht. Die Bürgerinnen und Bürger haben gewählt, weil sie für die EU sind, weil sie glauben, dass sie die Dinge mit ihrer Stimme verändern können. Das Europäische Parlament muss nun diesen Erwartungen gerecht werden“, betonte Parlamentspräsident David Sassoli.

In 27 Mitgliedstaaten haben die Menschen vor allem deshalb abgestimmt, weil sie es als ihre Pflicht als Bürgerinnen und Bürger gesehen haben. In allen 28 Mitgliedstaaten gingen mehr Befragte als 2014 aufgrund ihrer pro-europäischen Einstellung zur Wahl und erklärten diese zu ihrer wichtigsten Motivation. Die größten Anstiege gab es hierbei in Deutschland (39 Prozent, +14 PP), Irland (27 Prozent, +15 PP), Italien (23 Prozent, +14 PP) und Spanien (23 Prozent, +15 PP).

Die Bürgerinnen und Bürger wurden auch nach den Themen gefragt, die sie zur Teilnahme an der Wahl bewegten. Die wichtigsten Themen waren Wirtschaft und Wachstum (44 Prozent), Klimawandel (37 Prozent) sowie Menschenrechte und Demokratie (37 Prozent). Mit 36 Prozent der Erwähnungen war auch „die Art und Weise, wie die EU in Zukunft funktionieren sollte“ ein bedeutender Beweggrund. In 16 Ländern nannten die Befragten Wirtschaft und Wachstum als wichtigste Angelegenheit, während der Klimawandel in acht Ländern das Top-Thema war.

„Wirtschaftsreformen, Klimawandel, die Zukunft der EU und die Verteidigung der Menschenrechte: All das sind Schlüsselfragen für das Europäische Parlament. Hier haben wir in den vergangenen Jahren unsere Spuren hinterlassen, und hier werden wir auch weiterhin die Anliegen unserer Bürgerinnen und Bürger stark vertreten“, sagte David Sassoli.

Hintergrund:

Die Nachwahlbefragung des Europäischen Parlaments wurde als Eurobarometer-Umfrage 91.5 durchgeführt. 27.464 Menschen aus der allgemeinen Bevölkerung ab 15 Jahren wurden von Kantar für das Europäische Parlament in allen 28 EU-Mitgliedstaaten persönlich befragt. Wahlbezogene Fragen wurden nur Teilnehmerinnen und Teilnehmern im wahlfähigen Alter von 18 Jahren und älter gestellt (außer 16+ in Österreich und Malta, 17+ in Griechenland). Die Feldarbeit fand vom 7. bis 26. Juni 2019 statt. Ein vollständiger Bericht sowie alle Ergebnisse und Daten werden vom Europäischen Parlament im September 2019 veröffentlicht.

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Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 15. bis 18. Juli 2019 http://www.euzeitung.de/2019/07/12/schwerpunkte-der-plenarsitzung-vom-15-bis-18-juli-2019/ http://www.euzeitung.de/2019/07/12/schwerpunkte-der-plenarsitzung-vom-15-bis-18-juli-2019/#comments Fri, 12 Jul 2019 11:07:15 +0000 http://www.euzeitung.de/?p=27518 Nominierung von Ursula von der Leyen als KommissionspräsidentinBestätigen die Abgeordneten in der Abstimmung am Dienstag um 18:00 Uhr die Nominierung Ursula von der Leyens, steht für sie der Weg an die Spitze der EU-Kommission frei. …………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………   Humanitäre Hilfe im MittelmeerraumDie Aktionen der Nichtregierungsorganisationen im Mittelmeer und die unterschiedlichen Standpunkte der EU-Länder sind am Dienstag ...

Príspevok Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 15. bis 18. Juli 2019 zobrazený najskôr euzeitung.de.

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Nominierung von Ursula von der Leyen als KommissionspräsidentinBestätigen die Abgeordneten in der Abstimmung am Dienstag um 18:00 Uhr die Nominierung Ursula von der Leyens, steht für sie der Weg an die Spitze der EU-Kommission frei.

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  Humanitäre Hilfe im MittelmeerraumDie Aktionen der Nichtregierungsorganisationen im Mittelmeer und die unterschiedlichen Standpunkte der EU-Länder sind am Dienstag Thema einer Plenardebatte mit Rat und Kommission.

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  Zusammensetzung der interparlamentarischen Delegationen Am Mittwoch stimmt das Parlament über die zahlenmäßige Zusammensetzung der interparlamentarischen Delegationen ab. Die Namen der Mitglieder jeder Delegation werden um 19.00 Uhr verkündet.

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  Abstimmung über zwei neue Mitglieder der EU-KommissionDie Konferenz der Ausschussvorsitzenden des Parlaments wird am Dienstag die designierten EU-Kommissare Kadri Simson aus Estland und Ioan Mircea Paşcu aus Rumänien anhören.

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  Weitere Tagesordnungspunkte Weitere Themen auf der Tagesordnung

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Vierzehn Vizepräsidenten des europäischen Parlaments gewählt http://www.euzeitung.de/2019/07/04/vierzehn-vizeprasidenten-des-europaischen-parlaments-gewahlt/ http://www.euzeitung.de/2019/07/04/vierzehn-vizeprasidenten-des-europaischen-parlaments-gewahlt/#comments Thu, 04 Jul 2019 18:28:28 +0000 http://www.euzeitung.de/?p=27516 Am Mittwoch wurden alle 14 Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments in drei Wahlgängen für ein Mandat von zweieinhalb Jahren gewählt. Elf Vizepräsidenten wurden im ersten Wahlgang bestimmt, zwei im zweiten und einer mit relativer Mehrheit im dritten Wahlgang. Die neuen Vizepräsidenten stammen aus sechs Fraktionen und zehn Mitgliedstaaten. Die untenstehende Tabelle zeigt sie in der Reihenfolge ...

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Am Mittwoch wurden alle 14 Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments in drei Wahlgängen für ein Mandat von zweieinhalb Jahren gewählt. Elf Vizepräsidenten wurden im ersten Wahlgang bestimmt, zwei im zweiten und einer mit relativer Mehrheit im dritten Wahlgang.
Die neuen Vizepräsidenten stammen aus sechs Fraktionen und zehn Mitgliedstaaten. Die untenstehende Tabelle zeigt sie in der Reihenfolge ihrer Wahl:

1. Mairead McGUINNESS (EVP, IE) 618 Stimmen, 1. Wahlgang
2. Pedro SILVA PEREIRA (S&D, PT) 556 Stimmen, 1. Wahlgang
3. Rainer WIELAND (EVP, DE) 516 Stimmen, 1. Wahlgang
4. Katarina BARLEY (S&D, DE) 516 Stimmen, 1. Wahlgang
5. Othmar KARAS (EVP, AT) 477 Stimmen, 1. Wahlgang
6. Ewa Bożena KOPACZ (EVP, PL) 461 Stimmen, 1. Wahlgang
7. Klara DOBREV (S&D, HU) 402 Stimmen, 1. Wahlgang
8. Dita CHARANZOVÁ (Renew Europe, CZ) 395 Stimmen, 1. Wahlgang
9. Nicola BEER (Renew Europe, DE) 363 Stimmen, 1. Wahlgang
10. Lívia JÁRÓKA (EVP, HU) 349 Stimmen, 1. Wahlgang
11. Heidi HAUTALA (Grüne/EFA, FI) 336 Stimmen, 1. Wahlgang
12. Marcel KOLAJA (Grüne/EFA, CZ) 426 Stimmen, 2. Wahlgang
13. Dimitrios PAPADIMOULIS (GUE/NGL, EL) 401 Stimmen, 2. Wahlgang
14. Fabio Massimo CASTALDO (NI, IT) 248 Stimmen, 3. Wahlgang

Die Ergebnisse der einzelnen Wahlgänge (Zahl der abgegebenen Stimmen, der ungültigen Stimmen, erforderliche Mehrheiten usw.) finden Sie hier (auf Englisch).
Regeln für die Wahl der Vizepräsidenten
Die Ernennungen erfolgen auf der gleichen Grundlage wie für den Präsidenten (Artikel 15 GO). Die 14 Vizepräsidenten werden in einer einzigen Abstimmung mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt (Artikel 17 GO). Wenn die Anzahl der erfolgreichen Kandidaten weniger als 14 beträgt, wird eine zweite Abstimmung durchgeführt, um die restlichen Sitze unter den gleichen Bedingungen zu vergeben. Ist eine dritte Abstimmung erforderlich, genügt eine einfache Mehrheit, um die restlichen Sitze zu besetzen.
Die Rangfolge der Vizepräsidenten wird durch die Reihenfolge ihrer Wahl und bei Stimmengleichheit durch das Lebensalter bestimmt. Bei einer Abstimmung durch Akklamation bestimmt eine geheime Abstimmung die Rangfolge.
Aufgaben der Vize-Präsidenten
Die Vizepräsidenten können den Präsidenten bei der Ausübung seiner Pflichten, einschließlich der Leitung der Plenarsitzungen, vertreten. Sie sind zudem Mitglieder des Präsidiums des Europäischen Parlaments. Das Präsidium ist das Organ, das die Regeln für das Parlament festlegt und den vorläufigen Haushaltsentwurf des EP erarbeitet. Das Präsidium ist für alle parlamentarischen Angelegenheiten in Sachen Verwaltung, Personal und Organisation verantwortlich.

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Konstituierung des Europäischen Parlaments zur 9. Wahlperiode http://www.euzeitung.de/2019/07/03/konstituierung-des-europaischen-parlaments-zur-9-wahlperiode/ http://www.euzeitung.de/2019/07/03/konstituierung-des-europaischen-parlaments-zur-9-wahlperiode/#comments Wed, 03 Jul 2019 07:04:54 +0000 http://www.euzeitung.de/?p=27510 • Neuntes Europaparlament seit erster Direktwahl 1979 nimmt heute die Arbeit auf • Abgeordnete von 190 Parteien in 28 Mitgliedstaaten • 61% neue Abgeordnete im Vergleich zur vorhergehenden Wahlperiode • 60% Männer, 40% Frauen Die neunte Legislaturperiode des Europäischen Parlaments wurde heute um 10.00 Uhr in Straßburg vom ehemaligen Präsidenten Antonio Tajani eröffnet. Die Wahl ...

Príspevok Konstituierung des Europäischen Parlaments zur 9. Wahlperiode zobrazený najskôr euzeitung.de.

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Neuntes Europaparlament seit erster Direktwahl 1979 nimmt heute die Arbeit auf
Abgeordnete von 190 Parteien in 28 Mitgliedstaaten
61% neue Abgeordnete im Vergleich zur vorhergehenden Wahlperiode
60% Männer, 40% Frauen
Die neunte Legislaturperiode des Europäischen Parlaments wurde heute um 10.00 Uhr in Straßburg vom ehemaligen Präsidenten Antonio Tajani eröffnet. Die Wahl des neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments beginnt am Mittwoch um 9:00 Uhr. Die Nominierungen für die erste Wahlrunde müssen von den Fraktionen oder einer Gruppe von mindestens 38 Mitgliedern („niedrige Schwelle”) bis Dienstagabend 22.00 Uhr eingereicht werden. Acht Wahlhelfer, die unter den Abgeordneten ausgelost wurden, werden die Abstimmung überwachen.
Nach den Europawahlen vom 23. bis 26. Mai in 28 Mitgliedstaaten, bei denen 51% der Wähler ihre Stimme abgegeben haben, wurde das neue Europäische Parlament heute in Straßburg konstituiert. Der Anteil neuer Mitglieder ist mit 61% höher als je zuvor. Auch der Anteil weiblicher Abgeordneter ist von 37% im Jahr 2014 auf 40% heute gewachsen.
Die jüngste Abgeordnete ist Kira Marie Peter-Hansen aus Dänemark (21) und der älteste Silvio Berlusconi aus Italien (82).
Das neue Parlament besteht aus sieben Fraktionen – eine weniger als in der vorherigen Legislaturperiode. Alle Abgeordneten, die keiner Fraktion beigetreten sind, werden als fraktionslos aufgeführt, können sich aber jederzeit einer Fraktion anschließen (wenn eine sie aufnimmt). Seit 2009 besteht eine Fraktion nach der Geschäftsordnung des Parlaments aus mindestens 25 Mitgliedern, die in mindestens sieben Mitgliedstaaten gewählt worden sein müssen.

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David Sassoli zum Präsidenten des europäischen Parlaments gewählt http://www.euzeitung.de/2019/07/03/david-sassoli-zum-prasidenten-des-europaischen-parlaments-gewahlt/ http://www.euzeitung.de/2019/07/03/david-sassoli-zum-prasidenten-des-europaischen-parlaments-gewahlt/#comments Wed, 03 Jul 2019 07:00:26 +0000 http://www.euzeitung.de/?p=27512 Die Abgeordneten haben am Mittwoch David Sassoli zum Präsidenten für die kommenden zweieinhalb Jahre gewählt. Der italienische Abgeordnete wird dem Parlament bis Januar 2022 vorsitzen. Sassoli wurde im zweiten Wahlgang mit 345 der 667 gültigen Stimmen gewählt. David Sassoli wurde am 30. Mai 1956 in Florenz geboren. Seit 2009 ist er italienischer Abgeordneter (Partito Democratico) ...

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Die Abgeordneten haben am Mittwoch David Sassoli zum Präsidenten für die kommenden zweieinhalb Jahre gewählt. Der italienische Abgeordnete wird dem Parlament bis Januar 2022 vorsitzen. Sassoli wurde im zweiten Wahlgang mit 345 der 667 gültigen Stimmen gewählt.
David Sassoli wurde am 30. Mai 1956 in Florenz geboren. Seit 2009 ist er italienischer Abgeordneter (Partito Democratico) des Europäischen Parlaments und wurde im Mai 2019 in Mittelitalien für eine dritte Amtszeit wiedergewählt. Er wird dem Parlament bis Januar 2022 vorsitzen.
In einer kurzen Ansprache vor den Abgeordneten im Europäischen Parlament in Straßburg unmittelbar nach seiner Wahl dankte Präsident Sassoli den Mitgliedern für ihr Vertrauen in ihn und sagte: „In den letzten Monaten haben zu viele Menschen Spaltungen und Konflikte geschürt, von denen wir dachten, sie seien längst Geschichte und gehörten zur Erinnerung an traurige Kapitel der Vergangenheit. Die Bürger aber haben gezeigt, dass sie immer noch an diesen außergewöhnlichen europäischen Weg glauben, an dieses Projekt Europa, das einzige, das uns in die Lage versetzt, die globalen Herausforderungen, vor denen wir stehen, zu meistern.“
„Wir müssen die Kraft aufbringen, den Integrationsprozess wieder in Gang zu setzen und unsere Union zu verändern, um stärker auf die Bedürfnisse unserer Bürger eingehen zu können und angemessene Antworten auf ihre Anliegen, auf ihre wachsenden Sorgen und Ängste zu geben.“
Sassoli hob auch die politischen Schwerpunkte für das Parlament in den kommenden Jahren hervor: „Wir stehen vor tiefgreifenden Veränderungen: Jugendarbeitslosigkeit, Migration, Klimawandel, die digitale Revolution, geopolitische Umwälzungen, um nur einige zu nennen, die neue Ideen erfordern, und mutiges, ehrgeiziges Handeln.“

 

Eine vollständige (italienische) Version der Rede des Präsidenten finden Sie hier.

Ergebnisse
David Sassoli wurde im 2. Wahlgang zum Präsidenten gewählt. Das Ergebnis lautet wie folgt:
Erster Wahlgang:

Abgegebene Stimmen: 735
Leere oder ungültige Stimmzettel: 73
Gültige Stimmen: 662
Erforderliche Mehrheit: 332
Ergebnis: Kein Kandidat hat die erforderliche Mehrheit erreicht
Ska KELLER (Grüne/EFA, DE) 133
Sira REGO (GUE/NGL, ES) 42
David SASSOLI (S&D, IT) 325
Jan ZAHRADIL (EKR, CZ) 162

Zweiter Wahlgang:

Abgegebene Stimmen: 704
Leere oder ungültige Stimmzettel: 37
Gültige Stimmen: 667
Erforderliche Mehrheit: 334
Ergebnis: David Sassoli zum Präsidenten gewählt
Ska KELLER (Grüne/EFA, DE) 119 (-14)
Sira REGO (GUE/NGL, ES) 43 (+1)
David SASSOLI (S&D, IT) 345 (+20)
Jan ZAHRADIL (EKR, CZ) 160 (-2)

 

Kandidaten und Fraktionen
Die vier Kandidaten haben in kurzen Reden dargelegt, wie sie das Parlament führen wollen, wenn sie gewählt werden. Die Links zu den Videos der Reden:
Erklärung von Ska KELLER (Grüne/EFA, DE)
Erklärung von Sira REGO (GUE/NGL, ES)
Erklärung von David-Maria SASSOLI (S&D, IT)
Erklärung von Jan ZAHRADIL (EKR, CZ)

 

Regeln für die Wahl des Präsidenten
Kandidaten können nur von einer Fraktion oder von einer Gruppe von mindestens 38 Mitgliedern („niedrige Schwelle”) vorgeschlagen werden. Die Abstimmung ist geheim. (Artikel 15 GO)
Bei dieser Wahl stimmen die Abgeordneten ab, indem sie einen Stimmzettel mit dem Namen eines Kandidaten in die Urne werfen. Dieser Vorgang wird von acht Wahlhelfern beaufsichtigt, die unter den Abgeordneten ausgelost werden. Um gewählt zu werden, muss ein Kandidat die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten, also 50% plus eine Stimme (Artikel 16).
Leere oder ungültige Stimmzettel zählen nicht. Wird im ersten Wahlgang kein Kandidat gewählt, können derselbe oder andere Kandidaten unter den gleichen Bedingungen für einen zweiten Wahlgang nominiert werden. Dies kann bei Bedarf in einer dritten Runde wiederholt werden, wiederum mit den gleichen Regeln.
Hat nach drei Wahlgängen kein Kandidat die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten, können beim vierten Wahlgang nur die beiden Mitglieder Kandidaten sein, die im dritten Wahlgang die höchste Stimmenzahl erhalten haben. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.
Die nächsten Schritte
Die Wahl der Vizepräsidenten wird am Mittwochnachmittag und die der Quästoren am Donnerstagvormittag stattfinden.

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Wahl des Präsidenten des Europäischen Parlaments http://www.euzeitung.de/2019/06/28/wahl-des-pra%cc%88sidenten-des-europa%cc%88ischen-parlaments/ http://www.euzeitung.de/2019/06/28/wahl-des-pra%cc%88sidenten-des-europa%cc%88ischen-parlaments/#comments Fri, 28 Jun 2019 07:10:54 +0000 http://www.euzeitung.de/?p=27507 Nach der Konstituierung des neuen Parlaments am 2. Juli um 10:00 Uhr wählt das Parlament am 3. Juli seinen Präsidenten für die nächsten zweieinhalb Jahre. Gemäß Artikel 14 der Geschäftsordnung des Parlaments wird die Sitzung, in der ein neuer Präsident gewählt wird, vom scheidenden Präsidenten geleitet, oder, wenn dies nicht möglich ist, von einem der ...

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Nach der Konstituierung des neuen Parlaments am 2. Juli um 10:00 Uhr wählt das Parlament am 3. Juli seinen Präsidenten für die nächsten zweieinhalb Jahre.

Gemäß Artikel 14 der Geschäftsordnung des Parlaments wird die Sitzung, in der ein neuer Präsident gewählt wird, vom scheidenden Präsidenten geleitet, oder, wenn dies nicht möglich ist, von einem der scheidenden Vizepräsidenten entsprechend der Rangfolge oder, falls keiner von diesen anwesend ist, vom Mitglied mit der längsten Mandatszeit, bis der Präsident gewählt ist. Dieser Vorgang wird von acht Wahlhelfern beaufsichtigt, die unter den Abgeordneten ausgelost werden.

Kandidaten können nur von einer Fraktion oder von einer Gruppe von mindestens 38 Mitgliedern („niedrige Schwelle”) vorgeschlagen werden.

Die Frist zur Nominierung von Kandidaten für das Amt des Präsidenten wird zur Sitzungseröffnung am Dienstagmorgen bekanntgegeben (Fristende voraussichtlich um 19:00 Uhr am selben Tag).

Vor der Wahl bekommen die Kandidaten die Gelegenheit, eine kurze (höchstens 5 Minuten lange) Erklärung abzugeben.

Die Abstimmung ist geheim. (Artikel 15 GO). Um gewählt zu werden, muss ein Kandidat die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten, also 50% plus eine Stimme (Artikel 16). Leere oder ungültige Stimmzettel zählen nicht.

Wird im ersten Wahlgang kein Kandidat gewählt, können derselbe oder andere Kandidaten unter den gleichen Bedingungen für eine zweite Runde nominiert werden. Dies kann bei Bedarf in einer dritten Runde wiederholt werden, wiederum mit den gleichen Regeln. Wird im dritten Wahlgang niemand gewählt, so nehmen die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen in dieser Runde an einer vierten und letzten Abstimmung teil, bei der derjenige mit den meisten Stimmen gewinnt.

Wird im ersten Wahlgang kein Kandidat gewählt, können derselbe oder andere Kandidaten unter den gleichen Bedingungen für einen zweiten Wahlgang nominiert werden. Dies kann bei Bedarf in einer dritten Runde wiederholt werden, wiederum mit den gleichen Regeln.

Hat nach drei Wahlgängen kein Kandidat die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten, können beim vierten Wahlgang nur die beiden Mitglieder Kandidaten sein, die im dritten Wahlgang die höchste Stimmenzahl erhalten haben. Gewählt ist, wer die meisten

Stimmen erhält.

Sobald der neue Präsident gewählt ist, übernimmt er den Vorsitz und kann eine Eröffnungsansprache halten, bevor die Wahl der Vizepräsidenten und Quästoren beginnt.

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Nach der Europawahl – was als Nächstes passiert http://www.euzeitung.de/2019/06/14/nach-der-europawahl-was-als-nachstes-passiert/ http://www.euzeitung.de/2019/06/14/nach-der-europawahl-was-als-nachstes-passiert/#comments Fri, 14 Jun 2019 12:46:53 +0000 http://www.euzeitung.de/?p=27504 Mehr als 200 Millionen Europäer haben bei der Europawahl 2019 ihre Stimme abgegeben. Damit ist die Wahlbeteiligung EU-weit auf 51% gestiegen. Die neue Legislaturperiode beginnt am 2. Juli. Das sind die nächsten Schritte: Vor der ersten Plenarsitzung Anfang Juli halten die Fraktionen ihre konstituierenden Sitzungen ab. Eine Fraktion muss aus mindestens 25 Abgeordneten bestehen, die ...

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Mehr als 200 Millionen Europäer haben bei der Europawahl 2019 ihre Stimme abgegeben. Damit ist die Wahlbeteiligung EU-weit auf 51% gestiegen. Die neue Legislaturperiode beginnt am 2. Juli. Das sind die nächsten Schritte:

Vor der ersten Plenarsitzung Anfang Juli halten die Fraktionen ihre konstituierenden Sitzungen ab. Eine Fraktion muss aus mindestens 25 Abgeordneten bestehen, die in mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten (also mindestens 7) gewählt werden. Um ab dem 2. Juli offiziell anerkannt zu werden, müssen die Fraktionen ihre Zusammensetzung dem Präsidenten bis zum 1. Juli mitteilen.

Mehr Infos über die Fraktionen finden Sie unter diesem Link.
Wahl des Präsidenten, der Vizepräsidenten und der Quästoren

Die neu gewählten Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden vom 2. bis 4. Juli in der konstituierenden Plenarsitzung des Parlaments in Straßburg zusammenkommen, um ihren Präsidenten, 14 Vizepräsidenten und fünf Quästoren zu wählen.

Alles, was Sie über diese Wahlen und die Verfahren wissen müssen, finden Sie hier und hier.

Das Parlament wird auch über die zahlenmäßige Zusammensetzung der Ausschüsse abstimmen und damit die neue Legislaturperiode beginnen. In den folgenden Wochen werden die Ausschüsse dann ihre ersten Sitzungen abhalten, um ihre jeweiligen Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden zu wählen.

Wahl des Präsidenten der Europäischen Kommission

Die erste Möglichkeit für das Europäische Parlament, die Präsidentin oder den Präsidenten der Kommission zu wählen, ist die zweite Juli-Plenartagung (vom 15. bis 18. Juli). Sie oder er braucht die absolute Mehrheit im Parlament, also die Hälfte der derzeitigen Mitglieder des Parlaments plus einen (376). Erreicht die Kandidatin oder der Kandidat nicht die erforderliche Mehrheit, müssen die Mitgliedstaaten innerhalb eines Monats einen anderen Kandidaten vorschlagen. Der Europäische Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit.

Zur Europawahl 2019 nominierten die europäischen politischen Parteien erneut Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten. In einer Erklärung vom 28. Mai hat sich die Konferenz der Präsidenten des EP (EP-Präsident und Fraktionsvorsitzende) wiederholt zum Spitzenkandidaten-Prozess bekannt. Der nächste Kommissionspräsident muss demnach eine EU-weite Kampagne geführt und sein Programm und seine Persönlichkeit vor der Europawahl bekanntgemacht haben.

Mehr zur Wahl des Kommissionspräsidenten hier.

Und die Kommissare?

Der Europäische Rat nimmt im Einvernehmen mit dem gewählten Kommissionspräsidenten eine Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommission an. Diese designierten Kommissionsmitglieder erscheinen dann vor den parlamentarischen Ausschüssen in ihren künftigen Aufgabenbereichen zu Anhörungen, die voraussichtlich im Oktober stattfinden werden.

Weitere Informationen dazu finden Sie unter diesem Link.

Unerledigte Arbeit

Die Ergebnisse sämtlicher Abstimmungen des Parlaments, die vor der Wahl am Ende einer Legislaturperiode durchgeführt wurden, bleiben für das Parlament der nächsten Legislaturperiode rechtsverbindlich. Das bedeutet, dass das neu gewählte Parlament genau an der Stelle an den Vorlagen weiterarbeitet, wo das Parlament in seiner alten Zusammensetzung aufgehört hat, und zur nächsten Etappe in der Entscheidungsfindung voranschreitet.

Für all jene Gesetzesvorlagen, über die das Plenum vor den Wahlen nicht mehr abgestimmt hat, gibt es keine rechtswirksame Position des Europäischen Parlaments. Die Geschäftsordnung des Parlaments sieht daher vor, dass in solchen Fällen die Arbeit der Abgeordneten (zum Beispiel in Form von Beschlüssen auf Ausschussebene) verfällt. Allerdings kann die neue Konferenz der Präsidenten zu Beginn der neuen Legislaturperiode beschließen, die Arbeit an diesen Gesetzesvorlagen ab dem bisher erreichten Stand fortzusetzen.

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Europawahl 2019: Neue Sitzberechnung http://www.euzeitung.de/2019/05/27/europawahl-2019-neue-sitzberechnung/ http://www.euzeitung.de/2019/05/27/europawahl-2019-neue-sitzberechnung/#comments Mon, 27 May 2019 12:38:05 +0000 http://www.euzeitung.de/?p=27494 Die neue aktualisierte Sitzberechnung für die nächste Legislaturperiode beruht auf vorläufigen und Endergebnissen aus 26 EU-Ländern und Prognosen aus 2 Ländern. Diese neue Sitzberechnung fußt auf: Endergebnissen aus 7 Ländern: Kroatien, Zypern, Tschechien, Finnland, Frankreich, Deutschland, Slowakei Vorläufigen Ergebnissen aus 19 countries: Österreich, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Griechenland, Ungarn, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, ...

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Die neue aktualisierte Sitzberechnung für die nächste Legislaturperiode beruht auf vorläufigen und Endergebnissen aus 26 EU-Ländern und Prognosen aus 2 Ländern.
Diese neue Sitzberechnung fußt auf:

Endergebnissen aus 7 Ländern: Kroatien, Zypern, Tschechien, Finnland, Frankreich, Deutschland, Slowakei

Vorläufigen Ergebnissen aus 19 countries: Österreich, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Griechenland, Ungarn, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Spanien, Schweden.

Prognosen aus dem Vereinigten Königreich und Irland

Die Sitzberechnung wird auf europawahlergebnis.eu weiterhin aktualisiert. Dort finden Sie nationale Ergebnisse, die Sitzverteilung nach Fraktionen und Ländern, die Aufschlüsselung nach nationalen Parteien, Fraktionen, nach dem Geschlechterverhältnis der Abgeordneten oder der Wahlbeteiligung. Es ist auch möglich, Ergebnisse zu vergleichen, Mehrheiten zu überprüfen oder ein Widget erstellen.

Anstieg der Wahlbeteiligung insgesamt

Die Prognosen der Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2019 von rund 50,82% insgesamt bedeuten einen deutlichen Anstieg und die höchste Wahlbeteiligung seit mindestens zwanzig Jahren.

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Europawahl 2019: Erste Sitzberechnung mit Teilergebnissen für neues Parlament http://www.euzeitung.de/2019/05/27/europawahl-2019-erste-sitzberechnung-mit-teilergebnissen-fur-neues-parlament/ http://www.euzeitung.de/2019/05/27/europawahl-2019-erste-sitzberechnung-mit-teilergebnissen-fur-neues-parlament/#comments Mon, 27 May 2019 12:24:30 +0000 http://www.euzeitung.de/?p=27491 Die erste Projektion der Zusammensetzung des neuen Parlaments auf der Grundlage von vorläufigen bzw. amtlichen Ergebnissen aus 21 Ländern und Prognosen aus 7 Ländern. Dieses erste vorläufige Gesamtergebnis fußt auf: Amtlichen Ergebnissen aus 6 Ländern: Tschechien, Lettland, Zypern, Slowakei, Slowenien, Spanien Vorläufigen Ergebnissen aus 15 Ländern: Österreich, Belgien, Kroatien, Dänemark, Estland, Finnland, Deutschland, Ungarn, Irland, ...

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Die erste Projektion der Zusammensetzung des neuen Parlaments auf der Grundlage von vorläufigen bzw. amtlichen Ergebnissen aus 21 Ländern und Prognosen aus 7 Ländern.
Dieses erste vorläufige Gesamtergebnis fußt auf:

Amtlichen Ergebnissen aus 6 Ländern: Tschechien, Lettland, Zypern, Slowakei, Slowenien, Spanien
Vorläufigen Ergebnissen aus 15 Ländern: Österreich, Belgien, Kroatien, Dänemark, Estland, Finnland, Deutschland, Ungarn, Irland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Portugal, Schweden
Prognosen aus 6 Ländern: Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Italien, Polen und Rumänien
Wahlabsichtsbefragungen aus dem Vereinigten Königreich

Die Sitzberechnung wird weiterhin aktualisiert mit zusätzlichen Prognosen und amtlichen Ergebnissen, die im Laufe der Nacht eingehen.

Auf europawahlergebnis.eu finden Sie nationale Ergebnisse, die Sitzverteilung nach Fraktionen und Ländern, die Aufschlüsselung nach nationalen Parteien, Fraktionen, nach dem Geschlechterverhältnis der Abgeordneten oder der Wahlbeteiligung. Es ist auch möglich, Ergebnisse zu vergleichen, Mehrheiten zu überprüfen oder ein Widget erstellen.

Anstieg der Gesamt-Wahlbeteiligung

Vorläufige Prognosen zur Wahlbeteiligung von rund 50,5% (einschließlich des Vereinigten Königreichs) bedeuten einen deutlichen Anstieg und die höchste Wahlbeteiligung seit mindestens zwanzig Jahren.

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Europawahl 2019: Erste Sitzberechnung für das neue Parlament http://www.euzeitung.de/2019/05/26/europawahl-2019-erste-sitzberechnung-fur-das-neue-parlament/ http://www.euzeitung.de/2019/05/26/europawahl-2019-erste-sitzberechnung-fur-das-neue-parlament/#comments Sun, 26 May 2019 12:21:34 +0000 http://www.euzeitung.de/?p=27488 Die erste Projektion der Zusammensetzung des neuen Parlaments auf Grundlage von Nachwahlbefragungen aus 11 Ländern und Wahlabsichtsbefragungen aus 17 Ländern. Diese Zahlen fußen auf nationalen Wahlprognosen, die in 11 Ländern veröffentlicht wurden (Österreich, Zypern, Deutschland, Irland, Malta, Niederlande, Bulgarien, Kroatien, Frankreich, Dänemark, Slowakei) und Wahlabsichtsbefragungen aus den übrigen 17 Mitgliedsstaaten. Die Sitzberechnungen werden während des ...

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Die erste Projektion der Zusammensetzung des neuen Parlaments auf Grundlage von Nachwahlbefragungen aus 11 Ländern und Wahlabsichtsbefragungen aus 17 Ländern.
Diese Zahlen fußen auf nationalen Wahlprognosen, die in 11 Ländern veröffentlicht wurden (Österreich, Zypern, Deutschland, Irland, Malta, Niederlande, Bulgarien, Kroatien, Frankreich, Dänemark, Slowakei) und Wahlabsichtsbefragungen aus den übrigen 17 Mitgliedsstaaten.

Die Sitzberechnungen werden während des Abends und der Nacht aktualisiert, mit neuen Prognosen, Hochrechnungen und später offiziellen Ergebnissen aus den Mitgliedstaaten, wobei erste vorläufige Gesamtergebnisse um etwa 23:15 Uhr erwartet werden.

Auf europawahlergebnis.eu finden Sie nationale Ergebnisse, die Sitzverteilung nach Fraktionen und Ländern, die Aufschlüsselung nach nationalen Parteien, Fraktionen, nach dem Geschlechterverhältnis der Abgeordneten oder der Wahlbeteiligung. Es ist auch möglich, Ergebnisse zu vergleichen, Mehrheiten zu überprüfen oder ein Widget erstellen.

Anstieg der Gesamt-Wahlbeteiligung

Vorläufige Prognosen der Wahlbeteiligung von rund 51% (ohne Zahlen aus dem Vereinigten Königreich, noch nicht verfügbar) deuten auf einen deutlichen Anstieg hin – auf die höchste Wahlbeteiligung seit mindestens zwanzig Jahren. Mit der Einbeziehung der Ergebnisse in Großbritannien könnte die Gesamtbeteiligung zwischen 49% und 52% liegen.

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