Merkel: Nationalismus und Egoismus dürfen in Europa nie wieder eine Chance haben

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag mit den Abgeordneten und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker über die Zukunft Europas debattiert.

„Toleranz ist die Seele Europas und ein unverzichtbarer Grundwert der europäischen Idee“, so Angela Merkel. Diese Seele wurde in den vergangenen Jahren allerdings strapaziert durch eine Vielzahl unterschiedlicher Herausforderungen, etwa die Staatsschuldenkrise, Terrorismus, Kriege vor Europas Haustür, Migration, Digitalisierung oder Klimawandel. Zudem werden „bewährte Allianzen in Frage gestellt“.

All diese Herausforderungen könnten nur dann erfolgreich angegangen werden, wenn Europa gemeinsam handelt und wenn „wir die Interessen und Bedürfnisse des anderen als unsere eigenen verstehen. Das ist Solidarität. Solidarität gründet auf Toleranz und dies ist Europas Stärke. Es ist Teil unser europäischen DNA und bedeutet, nationale Egoismen zu überwinden“.

Solidarität bedeutet auch, dass wer den Rechtsstaat schwächt oder die Pressefreiheit attackiert, dies nicht nur in seinem Land, sondern in ganz Europa tut. Sie kritisierte auch, dass „diejenigen, die Probleme alleine durch neue Schulden zu lösen versuchen, eingegangene Verpflichtungen missachten und die Grundlage für Stärke und Stabilität des Euro-Raumes in Frage stellen“.

Auf globaler Bühne mit einer Stimme sprechen

Mit Blick auf die Außen- und Sicherheitspolitik rief Frau Merkel die EU auf, gemeinsam aufzutreten, „sonst werden wir in einer globalisierten Welt nicht gehört“. Europa müsse sein Schicksal stärker in die eigenen Hände nehmen, „da die Zeiten, in denen wir uns vorbehaltlos auf anderen verlassen konnten, vorbei sind“. Dies bedeute auch, eines Tages eine europäische Arme zu schaffen, als Ergänzung zur NATO und nicht gegen diese gerichtet. „Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen europäischen Ländern nie wieder Krieg gibt“.

Sie unterstrich des Weiteren die Bedeutung ökonomischen Erfolgs, von Forschung und Innovation für Europa, „denn wenn wir wirtschaftlich nicht stark sind, werden wir es auch politisch nicht sein“. Europa müsse auch in der Migrationsfrage einen gemeinsamen Weg finden, wozu etwa die Schaffung gemeinsamer europäischer Asylverfahren gehört.

“Europa ist unsere beste Chance für Frieden, Wohlstand und eine gute Zukunft. Wir dürfen diese Chance nicht vertun, das schulden wir uns selbst und vergangenen und künftigen Generationen. Nationalismus und Egoismus dürfen in Europa nie wieder eine Chance haben. Toleranz und Solidarität sind unsere gemeinsame Zukunft. Und sich dafür einzusetzen lohnt sich allemal“, so Angela Merkel abschließend.