euzeitung.de Brüssel – Strassburg – Berlin
Die EU und die 79 Länder der AKP-Staatengruppe (Länder in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean) nehmen heute Verhandlungen über die Zukunft ihrer Zusammenarbeit nach 2020 auf. Das Ziel besteht darin, die derzeitige Partnerschaft in einen modernen politischen Rahmen umzuwandeln, der die Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung ermöglicht.
Die EU-Mitgliedstaaten und die AKP-Staaten machen zusammen mehr als die Hälfte der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen aus und vereinen über 1,5 Milliarden Menschen. Die derzeitige Partnerschaft, die durch das Abkommen von Cotonou geregelt wird, ist einer der ältesten und umfassendsten Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen der EU und den Entwicklungsländern. Das derzeit geltende Abkommen läuft 2020 aus.
Anlässlich der Eröffnung der ersten Runde der politischen Verhandlungen in New York – am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen – erklärte der Chefunterhändler der EU und EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica: „Die Partnerschaft zwischen der EU und den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean ist von großem Wert für die EU und den Multilateralismus insgesamt. Die Überarbeitung des derzeitigen Abkommens ist eine hervorragende Gelegenheit, um unsere Partnerschaft angesichts globaler Entwicklungen wie der Agenda 2030 der Vereinten Nationen oder des Pariser Klimaschutzübereinkommens weiter zu vertiefen und zu modernisieren.“
Professor Robert Dussey, Minister für auswärtige Angelegenheiten und Zusammenarbeit der Republik Togo und Chefunterhändler der AKP-Staatengruppe, führte seinerseits aus: „Die Verbindung zwischen der AKP‑Gruppe und der EU wurde 1975 mit Artikel 1 des Abkommens von Georgetown geschaffen, dem Gründungsakt der AKP-Gruppe.“ Er hob hervor: „Die AKP-EU-Partnerschaft ist eine wertvolle und einzigartige Errungenschaft, durch die in den letzten 45 Jahren starke Bande zwischen den Menschen und Ländern der AKP-Gruppe und der EU entstanden sind. Die heutige Aufnahme der Verhandlungen ist Ausdruck des kontinuierlichen Vertrauens, das den Vertragsparteien dieser Partnerschaft so wichtig ist.“
Die Partnerschaft soll zu einer engeren Zusammenarbeit auf internationaler Ebene führen, um die großen globalen Herausforderungen gemeinsam anzugehen. Sie soll dabei auch ein herausragendes Beispiel für Multilateralismus als Eckpfeiler einer regelbasierten Weltordnung sein. Konkret bedeutet dies vor allem, gemeinsam auf die Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung hinzuarbeiten. Sie wird auch den Ländern der Partnerschaft als Richtschnur für die gemeinsame Bewältigung dringlicher Herausforderungen wie Klimawandel, Migration, Frieden und Sicherheit dienen. Um die angestrebte Wirkung zu erzielen, wird die künftige Partnerschaft den neuen Gegebenheiten in der Europäischen Union, in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean angepasst, u. a. zur Berücksichtigung geografischer Besonderheiten. Die künftige Partnerschaft soll zum Nutzen sowohl heutiger als auch zukünftiger Generationen starke Bündnisse in globalen Foren erleichtern und die Bewältigung wichtiger Probleme ermöglichen.
