Dieselgate: Ehemaliger EU-Industriekommissar Günter Verheugen stellt sich Fragen des Untersuchungsausschusses

Der Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) setzt seine Untersuchungen fort und befasst sich mit den politischen Aspekten des VW-Abgas-Skandals. Am Dienstag (30.8.) erscheint der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen, der von 2004 bis 2010 für die Bereiche Industrie und Unternehmertum zuständig war, zu einer Anhörung vor dem Ausschuss. Das Parlament arbeitet an Vorschriften für bessere Autoabgastests.

Günter Verheugen war von 2004 bis 2010 das für die Bereiche Industrie und Unternehmertum zuständige Mitglied der EU-Kommission. Der VW-Skandal um manipulierte Abgastests erstreckt sich über die Jahre 2009 bis 2015. Der ehemalige EU-Kommissar Verheugen sagt nun zum Dieselgate aus. Die Anhörung findet am Dienstag (30.8.) statt. Verheugen hatte die ursprüngliche Einladung, am 14. Juli vor dem Untersuchungsausschuss zu erscheinen, abgelehnt, bevor er sich dazu bereit erklärte, an der morgigen Anhörung teilzunehmen.

Am Dienstag findet außerdem eine Anhörung des französischen Automobilzulieferers Faurecia statt. Faurecia ist Marktführer in Emissionskontrolltechnologien für PKW und Nutzfahrzeuge.

Bisherige Arbeit des EMIS-Untersuchungsausschusses
Der Untersuchungsausschuss hat die erste Phase der Anhörungen abgeschlossen. Vertreter verschiedener wissenschaftlicher Institute, Fachverbände und NGOs haben an den Hearings teilgenommen und teilten mit den Abgeordneten ihre Fachkenntnisse und Ansichten zur Messung der Fahrzeugemissionen und zum Thema der Emissionsreduzierung. Außerdem wurden Vertreter der Mitsubishi Motors Corporation, der Renault-Gruppe und des Volkswagenkonzerns sowie der ehemalige EU-Kommissar Stavros Dimas, der im Zeitraum von 2004 bis 2010 für den Bereich Umwelt zuständig war, angehört.

Der Untersuchungsausschuss hat einen Zwischenbericht über seine bisherige Arbeit und einen Arbeitsplan für die zweite Hälfte seines einjährigen Mandats erstellt.

Nächste Schritte
Die nächste Sitzung des EMIS-Untersuchungsausschusses findet am Montag, den 5. September statt. Janez Potočnik, EU-Umweltkommissar von 2010 bis 2014, und Antonio Tajani, EU-Kommissar für Industrie und Unternehmertum von 2010 bis 2014, beantworten die Fragen der Abgeordneten.

Das Plenum wird voraussichtlich am Dienstag, den 13. September über den Zwischenbericht, der von den EU-Abgeordneten Pablo Zalba (EVP) aus Spanien und Gerben-Jan Gerbrandy (ALDE) aus den Niederlanden verfasst worden ist, abstimmen.

Hintergrund
In Folge des Abgas-Skandals wurde der Untersuchungsausschuss am 2. März 2016 eingerichtet, um mutmaßliche Verstöße gegen das Unionsrecht und Missstände bei dessen Anwendung im Zusammenhang mit Emissionsmessungen in der Automobilindustrie unbeschadet der Zuständigkeiten der nationalen Gerichte oder der Gerichte der Union zu prüfen.

Der im September 2015 in den USA publik gewordene VW-Abgas-Skandal weitete sich auch auf andere Marken aus und erschütterte die Branche: Millionen Autos verschiedener Hersteller sollen betroffen sein. In unserem Facebook Live-Interview betonte die Vorsitzende des EMIS-Untersuchungsausschusses Kathleen Van Brempt (S&D) aus Belgien: „Der Volkswagen-Skandal war der Auslöser, doch wir untersuchen hier nicht Volkswagen. Was wir wirklich untersuchen, ist, wie dieser Skandal passieren konnte.“

Das Parlament und der Ministerrat befassen sich mit der Überarbeitung der bestehenden Bestimmungen, um sicherzustellen, dass die Fahrzeug-Emissionstests die realen Fahrbedingungen besser widerspiegeln.