EU-Abgeordnete besuchen Flüchtlings- und Migrantenlager bei Calais

Eine Delegation des Innenausschusses reiste am Mittwoch (13.7.) nach Calais in Nordfrankreich, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Tausende Migranten und Flüchtlinge harren dort aus und hoffen auf eine Möglichkeit zur Weiterreise nach Großbritannien. Die Delegation, unter der Leitung der portugiesischen EU-Abgeordneten Ana Gomes (S&D), besuchte Flüchtlingslager in der Region und traf Vertreter der lokalen Behörden, der französischen und britischen Grenzbehörden und NGOs.

Seit Jahren ist Calais und die Region um Calais ein Anziehungspunkt für Flüchtlinge und Migranten, die von dort aus nach Großbritannien gelangen wollen. Tausende Flüchtlinge und Migranten leben in einem Lager, das auch als „Dschungel“ von Calais bekannt ist.

Am Mittwoch (13.7.) reisten acht EU-Abgeordnete nach Calais und in die Umgebung von Calais, um Vertreter der lokalen Behörden, darunter den Bürgermeister von Calais und den Präfekten des Départements Pas-de-Calais, sowie Vertreter der Zivilgesellschaft und Flüchtlinge und Migranten zu treffen.

Die Delegationsleiterin Ana Gomes legte die Gründe der Reise dar: „Wir sind nach Calais gekommen, um uns ein Bild von der Lage zu machen und zu sehen, welche Maßnahmen von den Behörden getroffen werden, um mit diesem Phänomen der Migration auf menschliche Weise umzugehen.“

Die EU-Abgeordneten besuchten unter anderem das Camp „La Linière“ in Grande-Synthe, in dem 800 Menschen leben und die Jules Ferry-Tagesstätte in Calais, in der 600 unbegleitete Minderjährige betreut werden. Am Mittwochabend besuchten sie zudem den „Dschungel“ von Calais.

„Die einzige Möglichkeit, die Flüchtlings- und Migrationsströme zu verringern“, ist, in den „Herkunftsstaaten sichere und legale [Möglichkeiten] zu schaffen“, um in die EU einzureisen, betonte Ana Gomes.

Die Schlussfolgerungen der Delegation werden in die legislative Arbeit des Parlaments einfließen.

Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise
Die EU-Abgeordneten befassen sich zurzeit mit verschiedenen Vorschlägen, die darauf abzielen, die Migrationskrise besser zu bewältigen. Dazu zählen eine Reform der Dublin-Bestimmungen, ein Umsiedlungssystem für Flüchtlinge innerhalb der Mitgliedstaaten und eine gemeinsame Liste sicherer Herkunftsstaaten. Außerdem arbeiten die EU-Abgeordneten seit Kurzem an einem Gesetzesvorschlag zu einer EU-„Blue Card“, die hochqualifizierten Migranten das Recht geben soll, in einem EU-Mitgliedstaat zu leben und zu arbeiten.

Im April hat das Parlament einen Bericht über die „Lage im Mittelmeerraum und die Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes der EU für Migration“ angenommen. Die Ko-Berichterstatterin Cécile Kashetu Kyenge (S&D) aus Italien, die an der Delegationsreise teilnahm, betonte: „Es fehlt uns nicht an Vorschlägen, es fehlt uns an einer gemeinsamen Vision in Europa.“