Abgeordnete äußern ernste Bedenken über geplante Nord Stream II-Pipeline

Das „Nord Stream II“-Projekt erfülle nicht die Ziele der Energieunion, schade der Solidarität unter den EU-Mitgliedstaaten und sollte sowohl aus einer geopolitischen als auch einer wirtschaftlichen Perspektive betrachtet werden, so die Abgeordneten am Montagabend in Straßburg in einer Debatte mit Miguel Arias Cañete, für Klimapolitik und Energie zuständiges Kommissionsmitglied.

Mehrere Abgeordnete betonten, dass Nord Stream II nicht dem Ziel der Diversifizierung der Energielieferungen in die EU diene, sondern im Gegenteil die EU-Abhängigkeit von einem Energiezulieferer erhöhe. Einige argumentierten, dass das Projekt sich wirtschaftlich oder klimapolitisch nicht lohne und eher geopolitisch motiviert sei. Die meisten Abgeordneten forderten die Kommission auf, das Projekt so schnell wie möglich zu einzustellen.

EU-Kommissar Arias Cañete sagte, das Projekt würde sehr wahrscheinlich die Struktur des Gasmarkts verändern und fügte hinzu, die Kommission habe bei den deutschen Behörden alle erforderlichen Informationen zur Bewertung des Projekts beantragt. Er unterstrich, dass das geltende EU-Recht bei allen Aspekten des Nord Stream II-Projekts angewendet werden müsse und dass alle Projekte im Einklang mit der EU-Energiepolitik stehen sollten.

Das Nord Stream II-Pipelineprojekt wird von einem durch das russische Gasunternehmen Gazprom geführten Konsortium betrieben. Es zielt darauf ab, neue Pipelines zu bauen, die die Kapazität der bestehenden Nord-Stream-Gasverbindung von Russland nach Norddeutschland unter der Ostsee verdoppeln würde. Der Bau der neuen Rohrleitungen könnte 2019 abgeschlossen sein.