Kombination von EU-Struktur- und -Investitionsfonds (ESI-Fonds) und Europäischem Fonds für strategische Investitionen (EFSI) – häufig gestellte Fragen

Die EU-Struktur- und -Investitionsfonds (ESI-Fonds) leisten einen wichtigen Beitrag zu dem von der EU angestrebten intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstum. Im Zeitraum 2014-2020 werden 454 Mrd. EUR in 500 Programme investiert und gezielt in strategischen wachstumsfördernden Bereichen – vorwiegend Forschung, Entwicklung und Innovation – eingesetzt und zur Förderung von KMU, der CO₂-armen Wirtschaft und der Informations- und Kommunikationstechnologien verwendet.

Die ESI-Fonds-Mittel werden über national kofinanzierte mehrjährige Programme bereitgestellt, die von der Kommission genehmigt und von den Mitgliedstaaten und den Regionen im Rahmen der sogenannten geteilten Mittelverwaltung umgesetzt werden. Die lokalen Behörden sind für die Auswahl, die Umsetzung und die Überwachung der mit ESI‑Fonds-Mitteln geförderten Projekte zuständig.

Im reformierten ESI-Fonds-Rahmen für den Zeitraum 2014-2020 ist vorgesehen, nicht nur auf Finanzhilfen, sondern verstärkt auf andere Finanzinstrumente zurückzugreifen.

Was ist der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI)?

Der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) ist das Herzstück der Investitionsoffensive für Europa. Die Europäische Kommission und die Europäische Investitionsbank (EIB-Gruppe) wollten mit der Einrichtung des ESFI einen Beitrag dazu leisten, die in der EU klaffende Investitionslücke durch die Mobilisierung privater Mittel für strategische Investitionen zu schließen.

Mit Unterstützung aus dem ESFI stellt die EIB-Gruppe Finanzierungen für wirtschaftlich tragfähige Vorhaben zur Verfügung, unter anderem auch für Projekte, die ein höheres Risikoprofil aufweisen als die üblichen Aktivitäten der EIB. Dabei konzentriert man sich auf die folgenden Schlüsselbereiche: i) Verkehr, Energie und digitale Wirtschaft; ii) Umwelt und Ressourceneffizienz; iii) Humankapital, Kultur und Gesundheit; iv) Forschung, Entwicklung und Innovation; v) Unterstützung für KMU und Mid-Cap-Unternehmen.

Die EFSI-Verordnung bietet die Möglichkeit, Investitionsplattformen zu finanzieren, einer Reihe von Investitionsprojekten mit einem thematischen oder geografischen Schwerpunkt einen finanziellen Beitrag zuzuleiten sowie Geschäfte mit nationalen Förderbanken abzuwickeln.

Worin bestehen die Hauptunterschiede zwischen den EU-Struktur- und ‑Investitionsfonds (ESI-Fonds) und dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI)?

Risikoprofil und Kriterien unterscheiden sich voneinander. Bei den Strukturfonds können Projekte mit Finanzhilfen und -instrumenten finanziert und dezentral über Verwaltungsbehörden in den Mitgliedstaaten umgesetzt werden. Der EFSI stellt Instrumente zur Risikofinanzierung über die Europäische Investitionsbank bereit.

Welchen Vorteil bringt die Kombination von EFSI und ESI-Fonds?

Wenn EFSI und ESI-Fonds strategisch kombiniert werden, kann dies den kollektiven und koordinierten Bemühungen zur Eindämmung des Rückgangs der Investitionstätigkeit in Europa oder einer bestimmten Region zugutekommen.

ESI-Fonds und EFSI können zusätzliche Investitionen mobilisieren, indem sie einander ergänzen und eben diese zusätzlichen Investitionen optimieren. Beide Fonds wurden zwar unterschiedlich konzipiert, sind aber komplementär, was den Grundgedanken, die Gestaltung und den rechtlichen Rahmen anlangt, und verstärken sich gegenseitig.

Sie können je nach Art der Investition auf unterschiedlichste Weise kombiniert werden. Die Kombination von ESI-Fonds und EFSI könnte in bestimmten Ländern oder Sektoren von besonderem Interesse sein, in denen die Strukturfonds große Chancen bieten und der EFSI allein noch nicht in vollem Umfang mobilisiert wurde.

Jedes wirtschaftlich tragfähige Projekt, das der EU ein Wachstums- und Beschäftigungspotenzial bietet und mit ihren Investitionsprioritäten im Einklang steht, kommt für eine Finanzierung aus dem EFSI und den ESI-Fonds in Frage. Projektträger sollten über die Beratungsplattform mit der EIB in Kontakt treten, um in Erfahrung zu bringen, ob und auf welche Weise sie die Fonds kombinieren können.

Welche Möglichkeiten gibt es, ESI-Fonds und EFSI zu kombinieren?

ESI-Fonds und EFSI können auf verschiedene Weise miteinander kombiniert werden. Nachstehend ein kurzer Überblick:

1. Kombination von ESI-Fonds und EFSI auf der Projektebene:

2. Kombination von ESI-Fonds und EFSI auf der Projektebene über ein Finanzinstrument:

3. Kombination von ESI-Fonds und EFSI zur KMU-Finanzierung mithilfe von EU‑Finanzinstrumenten mit EFSI-Anfangsfinanzierung, die Garantien für Finanzintermediäre bieten:

Können ESI-Fonds einen Beitrag zum EFSI leisten? Kann der EFSI für die nationale Kofinanzierung eines ESI-Fonds-Programms eingesetzt werden?

Programmmittel der ESI-Fonds sind nicht direkt an den EFSI übertragbar. Die Unterstützung eines Projekts aus dem EFSI kann aufgrund von dessen Art und Struktur nicht als nationale Kofinanzierung eines ESI-Fonds-Programms angesehen werden.

Allerdings könnte die nationale Kofinanzierung eines ESI-Fonds-Programms dennoch über ein anderes Finanzprodukt der EIB bzw. des EIF erfolgen, und zwar entweder im Wege eines Strukturprogrammdarlehens oder durch eine Intervention auf der Projektebene.

Unter bestimmten Umständen könnten durchaus auch zusätzliche Mittel, die dank der von den kombinierten ESI-Fonds- und EFSI-Interventionen ausgehenden Hebelwirkung vermehrt bereitgestellt wurden, als nationale Kofinanzierung für das ESI-Fonds-Programm eingestuft werden.

Wer entscheidet darüber, ob in Projekte Mittel des EFSI oder der ESI-Fonds fließen können? Wie läuft das Genehmigungsverfahren ab?

Projektträger sollten sich für weitere Informationen an die europäische Plattform für Investitionsberatung wenden.

In welcher Form kommen die Vorschriften über staatliche Beihilfen bei der Kombination von ESI-Fonds und EFSI zum Tragen?

Die EU-Beihilfevorschriften gehen Hand in Hand mit dem Ziel der Investitionsoffensive, Marktversagen auszugleichen und private Investitionen zu mobilisieren. ESI-Fonds-Mittel, die Unternehmen nicht zu marktüblichen Bedingungen gewährt werden, können eine staatliche Beihilfe darstellen, für die die einschlägigen EU-Vorschriften gelten. EFSI-Mittel sind keine staatliche Beihilfe und unterliegen nicht den diesbezüglichen Bestimmungen.

Die Kommission wird ihre modernisierten EU-Beihilfevorschriften heranziehen, um als staatliche Beihilfe angesehene ESI-Fonds-Mittel zu prüfen. Damit der EFSI seine Wirkung besser entfalten kann, wird die Kommission die Vereinbarkeit der ESI-Fonds-Mittel mit den Vorschriften über staatliche Beihilfen vorrangig in einem beschleunigten Verfahren bewerten. Die Kommission hat es sich zum Ziel gesetzt, ihre Prüfung innerhalb von sechs Wochen nach Erhalt sämtlicher Informationen aus dem betreffenden Mitgliedstaat abzuschließen.

Wo können Projektträger bei der Ausgestaltung ihrer Vorschläge Unterstützung erhalten?

Projektträger sollten die europäische Plattform für Investitionsberatung umfassend nutzen, um sich bei fachlichen und administrativen Fragen über Investitionsvorhaben und Fördermöglichkeiten beraten zu lassen. Die gemeinsam von der Europäischen Kommission und der Europäischen Investitionsbank konzipierte Plattform unterstützt Behörden und Projektträger bei der Suche nach strategischen Projekten und der Festlegung von Prioritäten, ferner bietet sie Hilfestellung bei der Vorbereitung, Strukturierung und Umsetzung sowie bei der effizienteren Nutzung von EU-Mitteln durch die Mobilisierung privaten Kapitals. Beratung über ESIF-Finanzinstrumente erhält man über den bei dieser Plattform angesiedelten „fi-compass“.

Außerdem bietet das soeben eingerichtete Europäische Investitionsvorhabenportal (EIPP) in der EU ansässigen öffentlichen und privaten Projektträgern die Möglichkeit, über ein Webportal Investoren auf der ganzen Welt zu erreichen. Projektträger erhalten über das auf der Website der Europäischen Kommission eingerichtete Portal Zugang zu einem großen Netz von Investoren, Consultants und Beraterdiensten, die sie bei der Strukturierung und Finanzierung ihres Vorhabens unterstützen können.