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Investitionsoffensive für Europa: neue Leitlinien für die Kombination des Investitionsfonds EFSI und der ESI- Strukturfonds

Die Kommission erläutert gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank (EIB), wie die Fonds am besten kombiniert werden können.

Rückkehr zum Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen ohne neue Schulden: Das ist die oberste Priorität der Juncker-Kommission. Sowohl der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI), das Herzstück der Investitionsoffensive für Europa, als auch die EU-Struktur- und -Investitionsfonds (ESI-Fonds) spielen eine Schlüsselrolle für Wachstum und Beschäftigung.

Eine gestern veröffentlichte Broschüre soll den lokalen Behörden und Projektträgern dabei helfen, das Potenzial, das durch die Kombination von EFSI und ESI-Fonds erschlossen wird, in vollem Umfang zu nutzen. Beide Instrumente wurden zwar unterschiedlich konzipiert, sind aber komplementär, was den Grundgedanken, die Gestaltung und den rechtlichen Rahmen anlangt, und verstärken sich gegenseitig.

Der für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Jyrki Katainen, erklärte hierzu: Der EFSI wurde als möglichst flexibles Instrument ins Leben gerufen. Projektträgern, die EFSI-Finanzierungen und Mittel aus den ESI-Fonds beantragen, eröffnen sich große Chancen. Die heute von uns veröffentlichten Leitlinien bieten praktische Hilfestellung. Sie richten sich an Unternehmen, die eine Projektfinanzierung benötigen und wissen wollen, wie man beide Instrumente am besten nutzen kann.“

Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu ergänzte: „Zur Verwirklichung der Investitionsoffensive für Europa müssen alle beitragen. Sämtliche Finanzierungsquellen und Akteure müssen für dieses Ziel mobilisiert werden. Daher werde ich sicherstellen, dass wir das Wachstumspotenzial der ESI-Fonds voll ausschöpfen. Dies geschieht durch eine strategische, leistungsorientierte Investitionstätigkeit, die durch eine stärkere Inanspruchnahme von Finanzinstrumenten angekurbelt wird.“

Der Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank, Ambroise Fayolle, erläuterte dazu: „Wenn EU-Struktur- und -Investitionsfonds gemeinsam mit dem EFSI genutzt werden, kann die EIB nachhaltiges Wachstum in den Ländern und Regionen Europas fördern. Durch die Kombination von EU-Finanzhilfen und EIB-Finanzierungen wird unsere Bank neue Empfängerkreise erschließen, vor allem in Investitionsplattformen zusammengeschlossene kleinere Projekte.“

Die Broschüre bietet einen Überblick darüber, wie ESI-Fonds und EFSI auf der Projektebene oder über ein Finanzinstrument (z. B. Projektplattform) kombiniert werden können. Zusätzlich findet man darin Erfahrungsberichte, die auf konkreten Fällen basieren, und Rückmeldungen von Interessenträgern.

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