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Schulz: „Wenn wir Europäer uns aber auseinander dividieren lassen, dann sollten wir uns der Konsequenzen bewusst sein“

Am 18. und 19.2. widmen sich die Staats- und Regierungschefs den britischen EU-Reformforderungen und dem Thema Migration. Zu Beginn des Gipfels sagte Parlamentspräsident Martin Schulz, Großbritannien und die restlichen Mitgliedstaaten würden von einem Verbleib des Landes in der EU profitieren. „Im globalisierten 21. Jahrhundert brauchen wir Großbritannien mehr denn je – und wir sind davon überzeugt, dass es für Großbritannien besser ist, Teil der Europäischen Union zu sein.“

In einer Zeit, die von wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Herausforderungen geprägt ist, „müssten die Europäer fraglos mehr denn je zusammenrücken“, so der EU-Parlamentspräsident.

Obwohl sich das EU-Parlament für einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union ausspreche, müsse auf Bedenken gegen einige Vorschläge Großbritanniens –  wie einen Schutzmechanismus für Sozialleistungen und mehr Schutz für Nicht-Mitglieder des Euro-Währungsgebiets – hingewiesen werden. Zugleich solle die weitere Integration der EU nicht gestoppt werden. Die EU müsse in einer globalisierten und komplexen Welt stärker sein. „Und stärker zu sein, wird unweigerlich bedeuten, dass sich zumindest einige stärker integrieren müssen“, sagte Schulz.

Ein weiterer Gegenstand des EU-Gipfels ist das Thema Migration. Schulz sprach in diesem Zusammenhang von einer „Solidaritätskrise“. Länder, die große Anstrengungen unternehmen, um Flüchtlinge aufzunehmen, sollten besser unterstützt werden. „Es ist höchste Zeit, dass jeder seiner Verantwortung gerecht wird, aber wir müssen auch unsere gemeinsame und geteilte Verantwortung wahrnehmen.“

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