Sitzungseröffnung: Schulz verurteilt Terroranschläge in Istanbul und Ouagadougou

Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz hat die Terroranschläge in Istanbul und Ouagadougou am 12. und am 15. Januar verurteilt und mehr Kooperation auf europäischer Ebene bei der Bekämpfung des Terrorismus gefordert. „Wir müssen den Versuch unternehmen, gemeinsam gegen den Terror zu kämpfen, und zwar auf der Grundlage unserer demokratischen Werte, mit Polizei, mit Rechtsstaatlichkeit“, so Schulz.

„Zu unserer großen Bestürzung hat das neue Jahr ähnlich begonnen wie das alte endete: Mit mörderischer Gewalt und tiefer Trauer. Nach den brutalen Attentaten in Paris, in Kopenhagen, in Tunis, in Jakarta und an anderen Orten wurde am 12. Januar im Herzen von Istanbul ein schwerer Anschlag verübt. Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union wurden Opfer dieses Terroranschlags: Es sind 10 deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger getötet worden, neun weitere zum Teil schwer verletzt“, so Schulz, der hinzufügte: „In Ouagadougou starben mehr als zwei Dutzend Menschen aus mindestens sieben Ländern bei einem Terroranschlag am Freitagabend. 50 Menschen wurden teilweise schwer verletzt.“

Er sprach den Opfern und ihren Angehörigen im Namen des Parlaments sein Mitgefühl aus und wünschte den Verletzten eine rasche Genesung.

Der Terror kennt keine Grenzen, unterstrich Schulz. „Er zielt auf unsere Freiheit und er bedroht uns alle, ob in der Türkei, ob in Burkina Faso, ob in den Mitgliedsländern der EU oder anderswo. Deshalb dürfen wir uns auch nicht verweigern, anzuerkennen, dass der Terror eine alltägliche Gefahr ist, aber dürfen zugleich uns auch von den zynischen Mordtaten nicht einschüchtern lassen“, so der Präsident abschließend.

 

Änderungen der Tagesordnung

Mittwochnachmittag

Der Tagesordnungspunkt zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen der EU und dem Kosovo wird vorgezogen und steht in der Reihenfolge nun vor der Erklärung der EU-Außenbeauftragten zum systematischen Massenmord an religiösen Minderheiten durch den IS.

 

Scheidende Abgeordnete

Juan Carlos Girauta Vidal (ALDE, ES) ist zurückgetreten. Damit ist sein Sitz mit Wirkung vom 12. Januar 2016 frei.

Inês Cristina Zuber (GUE/NGL, PT) ist ebenfalls zurückgetreten. Damit ist ihr Sitz mit Wirkung vom 31. Januar 2016 frei.