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Die Europäische Kommission hat eine Reihe von Programmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit über insgesamt 1 Mrd. EUR angenommen, um die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den Regionen auf beiden Seiten der EU-Außengrenzen zu unterstützen.
„Die grenzübergreifende Zusammenarbeit ist eine wichtige Voraussetzung, um die Entstehung neuer Trennungslinien zu verhindern. Diese neuen Mittel sind ein weiterer Beitrag zu einer integrierten und nachhaltigen regionalen Entwicklung der benachbarten Grenzregionen und zu einer harmonischen territorialen Zusammenarbeit an den EU-Außengrenzen“, erklärte Johannes Hahn, Kommissar für die Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen.
„Ich freue mich sehr, dass der Europäische Entwicklungsfonds dazu beitragen kann, die EU und ihre Nachbarn einander anzunähern. Programme der grenzübergreifenden Zusammenarbeit sind ein konkretes Beispiel dafür, mit welchen Maßnahmen die EU ihren Bürgern hilft, die gemeinsamen Herausforderungen zu bewältigen und dadurch ein wirkliches Gefühl von Solidarität schafft. Gleichzeitig wird durch diese Zusammenarbeit auch die Wettbewerbsfähigkeit der lokalen Unternehmen gestärkt“, fügte die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețuhinzu.
Diese Art der grenzübergreifenden Zusammenarbeit ist ein wesentliches Element der Politik der EU gegenüber ihren Nachbarn. Im Vordergrund stehen Projekte zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung entlang der EU-Außengrenzen, um Unterschiede im Lebensstandard zu verringern und gemeinsame Herausforderungen auf beiden Seiten dieser Grenzen anzugehen. Für jedes der Programme haben die teilnehmenden Länder bis zu vier Schwerpunkte ausgewählt, darunter KMU-Förderung, Kultur, Umwelt und Klimawandel, Armutsbekämpfung, Bildung und Forschung, Energie, Zugänglichkeit und Grenzmanagement.
Mit dem neuen Paket werden Projekte in folgenden 27 Ländern finanziert: Armenien, Georgien, Republik Moldau, Ukraine und Russland (im Osten des Landes), Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Palästina und Tunesien, den EU-Mitgliedstaaten (Bulgarien, Zypern, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden) sowie Norwegen und Türkei. Die Gelder stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Nachbarschaftsinstrument (ENI). Die Finanzierungsvereinbarungen zwischen den Partnerländern und der EU werden bis Ende 2016 abgeschlossen. Die Zuschüsse werden im Rahmen von Aufrufen zur Einreichung von Vorschlägen vergeben, die voraussichtlich im Laufe des Jahres 2016 bzw. Anfang 2017 eingeleitet werden.
Ein Beispiel:
Durch das Projekt „Saubere Flüsse“ (3,8 Mio. EUR), das gemeinsam von Rumänien und der Ukraine durchgeführt wird, trägt die grenzübergreifende Zusammenarbeit dazu bei, den ökologischen Wert des Donaubeckens zu bewahren, indem die Zusammenarbeit bei der Verhütung von durch Menschenhand verursachten Katastrophen gestärkt wird.
