Drohnen: Parlament will Sicherheit gewährleisten

Kommerzielle Dienstleistungen, die Drohnen verwenden, nehmen zu, genauso wie die Nutzung von Drohnen zu Freizeitzwecken. Deshalb muss sichergestellt werden, dass Drohnen die öffentliche Sicherheit oder die Privatsphäre nicht gefährden, fordern die Abgeordneten in einer Entschließung, die am Donnerstag verabschiedet wurde.

„Es geht hier vor allem um die Sicherheit bei der Nutzung von Drohnen, wie es schon im Titel der Entschließung steht. Wir wollen den Regulierungsbehörden keine Steine in den Weg legen und zu viele Vorschriften machen, sondern einen Rahmen schaffen, in dem die Kommission, die EU-Länder und alle anderen Akteure nun handeln können“, sagte die Berichterstatterin Jacqueline Foster (EKR, UK).

Drohnen sind für verschiedene zivile Anwendungen von großem Nutzen, wie zum Beispiel Sicherheitsüberprüfungen und die Überwachung von Infrastruktur (Eisenbahnschienen, Staudämmen und Kraftwerken), die Abschätzung der Folgen von Naturkatastrophen, die (umweltverträgliche) Präzisionslandwirtschaft, die Herstellung von Medien, die Luftthermographie und die Zustellung von Paketen in abgelegenen Regionen. Dieser im Entstehen begriffene Markt bietet große Chancen für Investitionen, Innovationen und die Schaffung von Arbeitsplätzen, so die Abgeordneten in der Entschließung, die mit 581 Stimmen bei 31 Gegenstimmen und 21 Enthaltungen verabschiedet wurde.

Zudem, so das Parlament, muss zugleich das öffentliche Interesse gewahrt werden, das insbesondere Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz der Privatsphäre, dem Datenschutz, der Rechenschaftspflicht und der zivilrechtlichen Haftung umfasst.

 

Neue Technologien für Sicherheit und zum Schutz der Privatsphäre

Laut den Abgeordneten sind politische Maßnahmen erforderlich, mit denen die Privatsphäre geschützt und der Datenschutz und die Sicherheit garantiert werden können. Sie weisen darauf hin, dass Drohnen mit einem ID-Chip ausgestattet und registriert sein sollten, damit die Rückverfolgbarkeit, die Rechenschaftspflicht und die ordnungsgemäße Umsetzung der Vorschriften über die zivilrechtliche Haftung sichergestellt sind.

Das Parlament fordert die EU-Kommission auf, die Forschung zur Entwicklung von Technologien wie der Erkennungs- und Ausweichtechnologie zu unterstützen, um Kollisionen mit anderen Luftfahrzeugen oder auf dem Boden zu vermeiden. Drohnen, die außer Sichtweite fliegen, müssen mit der „Sehen und Ausweichen“-Technik ausgestattet sein, so die Abgeordneten.

Zudem solle eine „Geofencing“-Technologie entwickelt und genutzt werden, damit Drohnen Flugverbote über kritischen Infrastruktureinrichtungen (z.B. Atomkraftwerke) einhalten können.