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Die Wahlen zum EU-Parlament finden alle fünf Jahre statt, zum nächsten Mal im Jahr 2019. Das EU-Recht sieht einige grundlegende Prinzipien vor; die Wahlen unterliegen jedoch sehr stark nationalen Wahlvorschriften. Das EU-Parlament möchte das EU-Wahlrecht reformieren und debattierte am Dienstag (27.10.) über einen Bericht der EU-Abgeordneten Danuta Hübner (EVP, PL) und Jo Leinen (S&D, DE). Zuvor hatten wir die Nutzer sozialer Medien um ihre Meinung gebeten.
Wahlrecht ab 16 Jahren
Einer der Vorschläge sieht vor, das Mindestalter der Wähler auf 16 Jahre festzulegen. Bisher können nur in Österreich junge Menschen bereits ab 16 Jahren an der EU-Wahl teilnehmen. Die Nutzer der sozialen Medien zeigen sich in diesem Punkt gespalten. Manche Nutzer sind der Ansicht, das Wahlrecht ab 16 Jahren könne sich positiv auf die Wahlbeteiligung auswirken; andere Nutzer sind der Meinung, 16-Jährige seien noch nicht reif genug, um zu wählen.
“Ich glaube, dass viele 16-Jährige definitiv reif genug sind, um zu wählen! Viele Akteure, Impulsgeber, Erfinder und Wissenschaftler sind heutzutage 16 oder 17 Jahre alt.“ Dieser Kommentar erreichte uns über Facebook.
Wenn junge Menschen bereits früh wählen dürfen, könne sich dies möglicherweise positiv auf die Wahlbeteiligung zukünftiger Wahlen auswirken, schreibt ein anderer Nutzer.
“Ich denke nicht, dass jemand, der das gesetzliche Alter der Volljährigkeit noch nicht erreicht hat, wählen sollte. Ebenso denke ich, dass niemand, der über ein begrenztes Wissen über die reale Welt verfügt, Politik gestalten sollte.“ Diese Stellungnahme wurde auf Reddit veröffentlicht.
Elektronische Stimmabgabe, Wahl über das Internet und per Briefwahl
Der Bericht sieht die Einführung der elektronischen Stimmabgabe, der Wahl über das Internet und per Briefwahl vor. Die meisten Nutzer stehen diesem Vorschlag sehr skeptisch gegenüber, da sie die Gefahr des Betrugs und der Manipulation fürchten. Einige Nutzer hingegen sind der Idee gegenüber aufgeschlossen.
Ein Nutzer bemerkt auf Reddit: “Ich bin gegen die elektronische Stimmabgabe, da es sehr leicht zu Manipulationsfällen kommen kann. Ich teile jedoch die dahinterliegende Absicht.“
Dieser Kommentar wurde auf LinkedIn veröffentlicht: “Die elektronische Stimmabgabe sollte für alle Europäer in Europa und außerhalb Europas möglich sein – sowohl für nationale Wahlen als auch die Wahlen zum EU-Parlament.“
Möglichkeit der Stimmabgabe im EU-Ausland
Die Nutzer der sozialen Medien stehen dem Vorschlag, EU-Bürgern, die im EU-Ausland leben, die Teilnahme an der Wahl zu ermöglichen, positiv gegenüber. Bisher räumen nicht alle Mitgliedstaaten ihren Bürgern diese Möglichkeit ein.
„Europäer sollen außerhalb der EU wählen können? Solange sie im Besitz eines gültigen Reisepasses sind, der von einem EU-Mitgliedstaat ausgestellt wurde, warum nicht?“, schreibt ein Nutzer auf Facebook.
