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Diese Woche im EP: EU-Haushalt und Sacharow-Preis

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses stimmen über ihre Änderungsanträge zum EU-Haushalt 2016 ab. Die Nominierten für den Sacharow-Preis 2015 werden offiziell vorgestellt. Die Fraktionen bereiten die Plenarsitzung vor, die vom 5. bis 8. Oktober in Straßburg stattfinden wird.

 

Von Montag (28.9.) bis Mittwoch (30.9.) prüfen die Mitglieder des Haushaltsausschusses die Änderungsanträge zum Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016 und stimmen über die Haushaltsänderungsanträge ab. Das EU-Parlament hat seine Prioritäten bereits in einer im Juli angenommenen Entschließung festgelegt. Die EU-Abgeordneten fordern, mehr Ressourcen für die Bewältigung der Flüchtlingskrise bereitzustellen und die Kürzungen für das Forschungsprogramm „Horizont 2020“ rückgängig zu machen.

Die Mitglieder des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten diskutieren am Montag mit dem stellvertretenden Sprecher des Madschlis Asch-Schura, der Beratenden Versammlung Saudi-Arabiens, Muhammad bin Amin Al-Dschafri über die Lage in der Region.

Ebenfalls am Montag findet eine gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, des Entwicklungsausschusses und des Unterausschusses für Menschenrechte statt, in der die Fraktionen die sechs Kandidaten, die für den Sacharow-Preis 2015 nominiert sind, offiziell vorstellen. Jedes Jahr werden mit dem Sacharow-Preis Menschen oder Organisationen ausgezeichnet, die sich für Menschenrechte und Grundfreiheiten einsetzen.

Die Fraktionen des EU-Parlaments bereiten die Plenarsitzung vor. König Felipe VI. von Spanien, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande werden sich in der kommenden Woche an die EU-Abgeordneten wenden.

Am Dienstag (29.9.) und Mittwoch (30.9.) findet ein Seminar für Journalisten zum Thema „Novel Food“ statt. EU-Abgeordnete, Vertreter der Zivilgesellschaft und Experten werden am Seminar teilnehmen.

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