EU-Kommissar Mimica reist nach Ostafrika

Der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, reist vom 14.-19. September zu einem Besuch nach Ruanda, Kenia und Uganda. Es handelt sich um den ersten Besuch des Kommissars in diesen drei afrikanischen Ländern. Bei seinem Besuch wird der Kommissar den neuen Nothilfe-Treuhandfonds der EU (1,8 Mrd. EUR) vorstellen, der zur Bekämpfung der Ursachen der Migration, zur Förderung der Beschäftigungsmöglichkeiten in Afrika (insbesondere für junge Menschen und Frauen in ländlichen Gemeinden) und zur Verhinderung von Radikalisierung und Extremismus eingerichtet wurde.

Hauptsächlich wird es bei dem Besuch darum gehen, die Zusammenarbeit mit diesen drei Ländern sowie die Herausforderungen im Hinblick auf Wirtschaftswachstums, Migration und die Widerstandsfähigkeit gegenüber Schocks und Naturkatastrophen zu erörtern. Der Besuch findet zu einem besonders günstigen Zeitpunkt, nämlich kurz vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York (24.-28. September) statt, bei der die neuen Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDG), die die Nachfolge-Agenda der auslaufenden Millenniumsentwicklungsziele bilden, förmlich von der internationalen Gemeinschaft angenommen werden sollen.

Im Vorfeld seines Besuchs erklärte Kommissar Mimica: „Dies ist mein erster Besuch in diesen drei Ländern und meine Botschaft ist klar: Afrika ist im Umbruch – Menschen und Wirtschaft erfreuen sich nie da gewesener Wachstumsmöglichkeiten. Ich kann bestätigen, dass die EU als langjähriger Partner der Region entschlossen ist, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um den Handel weiter zu fördern und diese ostafrikanischen Länder auf ihrem Wachstumspfad zu unterstützen. Denn ohne Wachstum und Beschäftigung ist Entwicklung nicht möglich.“

Hintergrundinformationen zu dem Besuch

EU-Kommissar Mimica wird sich vom 14.-16. September zunächst in Ruanda aufhalten, wo er die bereits starke Entwicklungspartnerschaft zwischen der EU und Ruanda bekräftigen will. Dabei wird er die neue Verbindungsstraße zwischen Kigali und Gatuna einweihen, zu der die EU einen Beitrag in Höhe von 57 Mio. EUR geleistet hat. Dieses Infrastrukturprojekt ist zur Förderung der Straßen- und Kommunikationsnetze in einem Binnenland wie Ruanda äußerst wichtig. Der Kommissar wird auch ein anderes von der EU gefördertes Projekt besichtigen, nämlich ein Agrarförderprojekt in Byumba. Bei dieser Gelegenheit wird er mit Landwirten zusammentreffen und ihre Terrassen begutachten, die sie angesichts der knappen Agrarflächen, der hohen Bevölkerungsdichte und der negativen Auswirkungen des Klimawandels auf den Feldbau in Hanglagen angelegt haben.

Bei einem bilateralen Treffen mit Präsident Kagame will Kommissar Mimica außerdem die Entwicklungszusammenarbeit mit Ruanda erörtern. Darüber hinaus wird er mit anderen hochrangigen Regierungsmitgliedern und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammentreffen.

Im vergangenen Jahr kündigte die EU an, für den Zeitraum 2014-2020 einen Beitrag von 460 Mio. Euro im Rahmen des 11. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) für Ruanda bereitzustellen, insbesondere in den Bereichen nachhaltige Energie, nachhaltige Landwirtschaft und Ernährungssicherheit sowie gute Regierungsführung. Dazu sollen die Zivilgesellschaft und der Kapazitätsaufbau der zuständigen Ministerien und öffentlichen Einrichtungen unterstützt werden.

Zwischen dem 16. und 18. September wird sich Kommissar Mimica in Kenia aufhalten, wo er sich mit Präsident Uhuru Muigai Kenyatta treffen wird, um die Partnerschaft zwischen der EU und Kenia zu erörtern und nach Wegen zu suchen, Kenias Wachstumschancen zu maximieren. Dabei sollen auch Themen im Zusammenhang mit der Migration sowie die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDG) angesprochen werden, die die Nachfolge-Agenda der auslaufenden Millenniumsentwicklungsziele bilden. Außerdem wird es eine Zusammenkunft mit weiblichen Führungskräften und Vertretern der Zivilgesellschaft geben. Gegenstand der Gespräche wird die Entwicklung der Frauen im Land sein sowie die Frage, wie die EU diese weiter unterstützen kann.

Die EU stellt im Rahmen des 11. EEF für den Zeitraum 2014-2020 435 Mio. EUR für Kenia bereit. Diese Mittel sollen dazu dienen, die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Ernährungssicherheit, der Widerstandsfähigkeit gegen Klimaschocks in ariden und semiariden Gebieten, der Schaffung nachhaltiger Infrastrukturen, der Stärkung der politischen Verantwortlichkeit der öffentlichen Institutionen, der Förderung der Dezentralisierung und des Zugangs zum öffentlichen Verkehrsnetz sowie zur Strom-, Wasser- und Sanitärversorgung im ganzen Land sowie andere soziale Probleme anzugehen.

Kommissar Mimica wird sich bei seinem Aufenthalt in dem Land auch Zeit für den Besuch verschiedener Projekte nehmen, insbesondere der Kaffeeplantage und Kaffeefabrik Sasini, die über zwei neue klimaresistente Kaffeesorten (Ruiru 11 und Batian) verfügt, die den unterschiedlichsten Wetterverhältnissen standhalten und besonders ertragreich sind. Diese Innovation war dank der Kooperations- und Forschungsanstrengungen der EU möglich.

Am 19. September reist Kommissar Mimica schließlich weiter nach Uganda, wo er mit Präsident Museveni zusammentreffen wird, um insbesondere das Wirtschaftswachstum, das Problem der Jugendarbeitslosigkeit und das Thema Staatsführung zu erörtern. Außerdem wird er Gespräche mit Mitgliedern des Parlaments und mit Vertretern der Zivilgesellschaft und des Privatsektors führen. Zum Abschluss besucht Mimica ein innovatives Jugendzentrum in Bwaise (dicht besiedelter Slum in Kampala), über das jährlich bis zu 800 jungen Ugandern und Uganderinnen berufliche Fähigkeiten, Führungsqualitäten, Unternehmergeist und Finanzkompetenz vermittelt werden sollen.

Die EU stellt im Rahmen des 11. EEF für den Zeitraum 2014-2020 578 Mio. EUR für Uganda bereit, insbesondere in den Bereichen Verkehrsinfrastruktur, Landwirtschaft und Ernährungssicherheit sowie verantwortungsvolle Staatsführung.