Die Europäische Kommission begrüßt die Einigung der Eurogruppe auf ein dreijähriges ESM-Stabilitätsprogramm für Griechenland

Neue Kredite von bis zu 86 Milliarden Euro werden im Laufe der nächsten drei Jahre vom Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)  – Europas Schutzwall, der als Reaktion auf die globale Finanzkrise eingerichtet wurde –  für Griechenland bereit gestellt. Nach Wochen intensiver Verhandlungen in Athen und Brüssel ist dies das Ergebnis der heutigen Einigung der Eurozonen-Finanzminister, gemäß des Vorschlags, der gestern von der Kommission eingereicht wurde.

Präsident Jean-Claude Juncker sagte: „Die vergangenen sechs Monate waren schwierig. Sie haben die Geduld der Entscheidungsträger und noch mehr die Geduld unserer Bürgerinnen und Bürger auf die Probe gestellt. Zusammen haben wir in den Abgrund geblickt. Aber heute bin ich froh, sagen zu können, dass alle Seiten ihre Verpflichtungen eingehalten haben. Griechenland erfüllt die ehrgeizigen Reform-Verpflichtungen, die am 13. Juli beschlossen wurde. Und die anderen Eurozonen-Länder halten ihr am gleichen Tag abgegebenes Versprechen kontinuierlicher Solidarität. Die Botschaft der heutigen Eurogruppe ist laut und deutlich: Auf dieser Grundlage ist Mitglied der Eurozone Griechenland  – und wird es auch unumkehrbar bleiben. Die Europäische Kommission wird Griechenland dabei unterstützen, neues und faires Wachstum, Arbeitsplätze und Investitions-Perspektiven für seine Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln.“

Valdis Dombrovskis, Vizepräsident für den Euro und den sozialen Dialog, der die Ergebnisse der Verhandlungen der Kommission mit Griechenland  in der Eurogruppe vorstellte, sagte: „Die heutige Einigung wird die Unsicherheit, die zu lange über dem Land und der Eurozone schwebte, auflösen. Mit der vollen Übernahme von Verantwortung und Verpflichtung wird diese Übereinkunft neue Arbeitsplätze schaffen und das Wirtschaftswachstum wieder herstellen. Wir sind bereit, Griechenland mit all unseren Mitteln zu unterstützen – von technischer Hilfe bis hin zu finanzieller Unterstützung.“

Am 17. Juli 2015 hatte die Eurogruppe die Institutionen ersucht, sich auf eine gemeinsame Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zu einigen, in der die Modalitäten für eine Finanzhilfe-Fazilität für den Zeitraum 2015-2018 gemäß Artikel 13 des ESM-Vertrags festgelegt werden.

Dieser Auftrag wurde von der Europäischen Kommission in Einvernehmen mit der Europäischen Zentralbank und in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfond und dem Europaeischen Stabilitätsmechanismus ausgeführt.

Die Umsetzung des Programms wird von der Kommission, in Einvernehmen mit der EZB und zusammen mit dem IWF gemäß Artikel 13 des ESM-Vertrags überwacht.