Kommission schlägt Bereitstellung von 1,4 Mio. EUR aus dem Globalisierungsfonds für ehemalige Beschäftigte von Alitalia in Italien vor

Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, Italien 1,4 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) zur Verfügung zu stellen und so 184 ehemalige Beschäftigte von Alitalia bei der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz zu unterstützen. Die meisten Entlassungen erfolgten in der Region Latium.

Marianne Thyssen, EU-Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, erklärte: „Der Europäische Globalisierungsfonds steht für gelebte europäische Solidarität. Zahlreiche Branchen und Industriezweige in Europa durchlaufen infolge der Globalisierung einen tiefgreifenden Strukturwandel. Mit Hilfe dieses Fonds unterstützen wir ehemalige Beschäftigte von Alitalia beim Übergang in neue Beschäftigungsverhältnisse. Mit einer Wiederbeschäftigungsquote von nahezu 50 % der Arbeitskräfte, die diese personalisierte und gezielte Unterstützung in Anspruch genommen haben, sind die Ergebnisse ermutigend.“

Nach der Entlassung von 1249 Arbeitskräften bei Alitalia beantragte Italien Unterstützung aus dem EGF. Diese Arbeitsplatzverluste waren das Ergebnis des rückläufigen EU-Marktanteils am internationalen Passagierluftverkehr im Zeitraum 2008-2014.

Die durch den EGF kofinanzierten Maßnahmen sollen dazu beitragen, den 184 Arbeitskräften mit den größten Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt bei der Suche nach einer neuen Beschäftigung zu helfen. Angeboten werden folgende Maßnahmen: Kompetenzbewertung und aktive Unterstützung bei der Arbeitsuche, Schulungen, Erstattung von Mobilitätskosten im Fall der Teilnahme an Fortbildungsmaßnahmen und Einstellungsanreize.

Die Kosten für das Maßnahmenpaket werden mit insgesamt 2,3 Mio. EUR veranschlagt, wovon aus dem EGF 1,4 Mio. EUR bereitgestellt würden. Die restllichen 900 000 EUR werden aus nationalen Töpfen bezahlt. Der Vorschlag muss nun noch vom Europäischen Parlament und vom EU-Ministerrat angenommen werden.

Hintergrund

Im Zeitraum 2008-2012 nahm der weltweite Luftverkehr jährlich um 4,6 % zu. Der Luftverkehr zwischen Europa und den nichteuropäischen Ländern stieg allerdings langsamer an (2,4 %). Dies führte zu einem rückläufigen Marktanteil der EU-27 am Luftverkehr, gemessen an den Einnahmen pro Passagierkilometer (RPK). Dieser Trend setzte sich 2013 und 2014 fort. Der europäische Luftverkehr verzeichnete 2013 ein Wachstum von 3,8 % gegenüber dem Vorjahr und 2014 ein Wachstum von 5,7 % gegenüber 2013; dies lag unter dem weltweiten Durchschnitt (5,2 % bzw. 6,3 %). Derzeit macht er 38 % des weltweiten Verkehrs aus (gemessen in RPK), also einen Prozentpunkt weniger als 2012. Der Nahe Osten mit einem derzeitigen Anteil von 14 % am weltweiten Verkehr bleibt weiterhin die Region mit den weltweit höchsten Wachstumsraten; im Jahr 2013 betrug das Wachstum 10,9 %, und im Jahr 2014 lag es bei 13,4 %.

Bei den Verbindungsflügen zeigt sich der Nahe Osten sehr leistungsstark: auf die drei wichtigsten Flughäfen Doha (Katar), Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate) und Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) entfallen etwa 15 % des gesamten Luftverkehrs von Asien nach Europa und von Europa in die Südwestpazifikregion. Das Gesamtverkehrsvolumen zwischen Europa und Asien nimmt jährlich um ca. 7 % zu, doch der über den Nahen Osten abgewickelte Verkehr zwischen Europa und Asien verzeichnet Wachstumsraten von etwa 20 % jährlich. Der türkische Flughafen Istanbul-Atatürk hat seine Kapazitäten in den Jahren 2004-2013 ebenfalls erheblich ausgebaut, um sich Verkehrsströme zwischen Asien und Europa zu sichern.

Der enorme Anstieg der Zahl von Passagieren, die durch von diesen Flughäfen aus operierende Unternehmen von/nach Italien befördert wurden, vollzog sich hauptsächlich auf Kosten von Alitalia. Der Rückgang der Zahl der beförderten Passagiere im Jahr 2014 entspricht einem Rückgang um 3,6 % im Vergleich zu 2013 und um 6,4 % im Vergleich zu 2012. Diese Entwicklung ging einher mit den seit der vollständigen Privatisierung von Alitalia (2009) aufgelaufenen Verlusten, die sich im ersten Quartal 2014 auf 1137 Mio. EUR beliefen. Beides zusammen führte zu 1249 Entlassungen bei der Gruppo Alitalia, für die Italien eine Unterstützung aus dem EGF beantragt hat.

Am stärksten betroffen ist die Region Latium mit einem Verlust von mehr als 38 000 Arbeitsplätzen im Zeitraum 2008-2013. Des Weiteren sank im selben Zeitraum die Beschäftigungsquote in der italienischen Luftverkehrsbranche um nahezu 20 %. Die Entlassungen bei der Gruppo Alitalia verschärfen die ohnehin schon schwierige Beschäftigungslage noch weiter.

Ein offenerer Handel mitden Ländern außerhalb der EU ist insgesamt sehr förderlich für Wachstum und Beschäftigung, er kann jedoch auch Arbeitsplätze kosten – betroffen hiervon sind vor allem geringqualifizierte Arbeitskräfte und krisenanfällige Branchen. Um den Betroffenen bei der Anpassung an die Folgen der Globalisierung zu helfen, wurde der EGF eingerichtet. Seit der Aufnahme seiner Tätigkeit im Jahr 2007 wurden bislang 138 EGF-Anträge gestellt. Zur Unterstützung von fast 130 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wurden rund 550 Mio. EUR beantragt.

Als Ausdruck der EU-Solidarität läuft der Fonds im Zeitraum 2014-2020 weiter; seine Funktionsweise wurde verbessert. Sein Anwendungsbereich ist erweitert worden, so dass nun Arbeitskräfte unterstützt werden können, die infolge der Wirtschaftskrise entlassen wurden. Für eine Förderung aus dem EGF kommen nun außerdem befristet Beschäftigte, Selbständige und – im Rahmen einer bis Ende 2017 geltenden Ausnahmeregelung – junge Menschen in Frage, die weder eine Arbeit haben noch eine schulische oder berufliche Ausbildung absolvieren, und zwar in Regionen mit Förderanspruch im Rahmen der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen, wobei maximal eine Anzahl gefördert wird, die derjenigen der geförderten entlassenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entspricht.